Jusos stoßen auf offene Ohren

Veröffentlicht am 26.05.2008 in Soziales

SPD Kreisvorstand und Stadtratsfraktion unterstützen das Anliegen des Parteinachwuchses.

„Die Forderung der Jungsozialisten die Fahrpreise im öffentlichen Personennahverkehr für Empfänger von Arbeitslosengeld II zu reduzieren findet unsere volle inhaltliche Unterstützung“, so Sven Steinbrück, amtierender Kreisvorsitzender der Weimarer SPD.

„Das Ziel unserer Politik muss sein, dass Menschen die Chance haben am öffentlichen Leben teilzunehmen, unabhängig von der Größe und Fülle ihres Geldbeutels“, so Steinbrück weiter. Der SPD Kreisvorstand unterstützt demnach den Ansatz des Parteinachwuchses Vergünstigungen bereitzustellen. Ähnlich beurteilt der Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Dr. Bernd Nowak die Situation: „ Wir haben in den vergangenen Jahren hart dafür gekämpft, um unsere kommunalen Wohnungen abzusichern, haben massiv in Hoch- und Breitenkultur investiert, die Sportförderung ausgebaut. Die Arbeit des Stadtrates würde sich selbst ad absurdum führen, wenn nun ein erheblicher Teil der Bürger unserer Stadt aufgrund mangelnder Mobilität nicht am öffentlichen Leben teilhaben kann, weil es am Geld für den Bus fehlt.“
Vorstand und Fraktion werden gemeinsam nach Möglichkeiten suchen, das Vorhaben voranzutreiben. Ein Haken bleibt aber. Im Nahverkehrsverbund in welchem Weimars Stadtbusse integriert sind, ist die Forderung derzeit nicht umsetzbar. Lediglich der Stadtrat kann aus dem kommunalen Haushalt Mittel für Sozialtickets bereitstellen. Ob am Ende der Debatte tatsächlich eine Halbierung der Tarife für ALG II Empfänger stehen kann, bleibt vorerst abzuwarten. Vorab strebt die SPD eine Prüfung der Kosten für das Projekt und möglicher Gegenfinanzierungsvorschläge an. Dennoch lässt Steinbrück verlautbaren: „Wir haben vorsorglich schon mal die Schaufeln aus dem Keller geholt. Zur Not werden wir im Haushalt nach Geld graben!“

 
 

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