Auf der Vollversammlung des SPD-Kreisverbandes am 18.07.06 entschloss sich die Mehrzahl der Anwesenden eine Stadtratskoalition mit den Grünen und der CDU einzugehen. Marc Emmerich, der Vorsitzende der Juso-HSG: ?Ich akzeptiere den Beschluss, doch bedauere ich ihn. Eine Koalition mit der PDS, statt mit der CDU wäre sinnvoller gewesen.?

Durch eine Koalition mit zwei bürgerlichen Parteien in Jena, den Grünen und der CDU wird der Versuch der SPD in Thüringen Profil zu gewinnen, deutlich erschwert. In Thüringen hat sich seit 1990 stets die PDS als soziale Partei profiliert. Dies aber völlig zu Unrecht. Wie man an der Berliner PDS erkennen kann, muss man die PDS nur in Verantwortung nehmen und schon fängt sie an Kindergärten und Schulen zu schließen, sowie laut über Studiengebühren nachzudenken. Die SPD ist im Vergleich zur PDS stets die ehrlichere Partei gewesen. Die Chance sich hier gegenüber der mit Worthülsen um sich werfenden PDS auch hier in Jena zu profilieren, ist nun dahin.

Auch die Chancen für eine erfolgreichere Landtagswahl 2009 wurden hier vergeben. Wenn die Thüringer SPD mit solchen kommunalpolitischen Entscheidungen in der Öffentlichkeit schon die Weichen für eine Koalition mit der CDU auf der Landesebene stellt, ist ein noch schlimmeres Wahlergebnis als das letzte Mal zu erwarten. Ein Rechtsruck der Thüringer SPD entfernt sie nur von den Werten der sozialen Demokratie und überlässt der PDS sämtliche wichtigen sozialen Politikfelder wie Arbeit und Bildung. Von einer SPD mit starkem Profil kann dann keine Rede mehr sein.

Die Juso-Hochschulgruppe pocht auf die Werte der sozialen Demokratie und fordert die Jenaer SPD auf, diese in einer stark bürgerlich geprägten Koalition nicht zu vergessen.
Wir erwarten, dass sich OB Albrecht Schröter mit einer klaren sozialdemokratischen Linie gegenüber einem Baudezernenten Frank Schenker von der CDU durchsetzt.

Den Studierenden brennt derzeit der Mangel an Wohnraum und die steigenden Preise für den Nahverkehr auf den Nägeln. Gerade für das nächste Wintersemester ist wieder ein starker Ansturm neu eingeschriebener Studierender auf den wenigen Wohnraum zu erwarten. ?Wir fordern von der neuen Stadtratskoalition und dem OB ein, für die Schaffung neuen Wohnraums aktiv einzutreten?, so Marc Emmerich.