Bundeskoorinierungungstreffen in Erfurt / Forderung nach Unereinbarkeitsbeschluss mit Burschenschaften begräftigt.
Berlin, 30.1.2006
Auf ihrem Bundeskoordinierungstreffen am vergangenen Wochenende in Erfurt forderten die Juso-Hochschulgruppen den SPD-Parteivorstand auf, seine falsche Entscheidung zur Unvereinbarkeit einer Mitgliedschaft in der Deutschen Burschenschaft mit der SPD-Mitgliedschaft zu korrigieren. Dies war auch eines der Hauptthemen, über die die in Erfurt versammelten Delegierten mit ihren beiden Gästen, dem SPD-Bundesgeschäftsführer Martin Gorholt und dem Thüringer SPD-Vorsitzenden Christoph Matschie, zum Auftakt diskutierten.
"Die Deutsche Burschenschaft wird von der völkischen und großteils rechtsextremen Burschenschaftlichen Gemeinschaft dominiert. Mit einer Unvereinbarkeitserklärung würde endlich eine klare Trennlinie zwischen deren rechtsextremen Vorstellungen und der Sozialdemokratie gezogen. Der Parteitagsbeschluss in Karlsruhe war hierzu eindeutig. Es ist ein Skandal, dass sich der Parteivorstand darüber einfach hinweggesetzt hat. Erst nach massivem Druck durch Juso-Hochschulgruppen, Jusos und anderen Teilen der Partei rudert die Parteiführung jetzt zurück und hat angekündigt den Unvereinbarkeitsbeschluss erneut zu prüfen. Der Parteivorstand muss jetzt endlich handeln", so Ralf Höschele vom Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen.
Die in Erfurt versammelten Vertreterinnen und Vertreter der bundesweit über 70 Juso-Hochschulgruppen diskutierten ausführlich über die Perspektiven und das zukünftig notwendige Programm der Sozialdemokratie.
Die Juso-Hochschulgruppen forderten darüber hinaus verstärkte Bemühungen bei der Gleichstellung von Männern und Frauen und Mindeststandards bei Praktika. Sie bekräftigten ihre Ablehnung von jeder Form von Studiengebühren und sehen in den verschiedenen Studienkreditmodellen eine Gefährdung der sozialen Gerechtigkeit. Die anstehenden Veränderungen in der föderalen Ordnung stießen auf deutliche Ablehnung.
Die Juso-Hochschulgruppen wählten die 23jährige Jura-Studentin Hilla Mareike Staib aus Heidelberg in den Bundesvorstand nach. Daniel Thürauf wurde im Amt des Bundesgeschäftsführers erneut bestätigt.