Wie kann eine bessere Integrationspolitik in Thüringen aussehen? Keine leichte, aber eine hochaktuelle Frage, der die Auftaktveranstaltung „Integration 2.0“ am 27. November im Erfurter Haus Dacheröden nachging. Eingeladen hatte das Zukunftsforum „Gesellschaft im Wandel“ der SPD-Thüringen unter der Leitung unseres Europaabgeordneten und Moderators des Abends Jakob von Weizsäcker. Als Gäste begrüßte er Bilkay Öney (SPD), Integrationsministerin in Baden-Württemberg, Matthias Hey, SPD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, sowie Dr. Holger Kolb vom Sachverständigenrat Integration und Migration.
Matthias Hey brachte in seiner Eröffnungsrede das Spannungsfeld direkt auf den Punkt: Wie werden die Flüchtlinge von heute unsere Mitbürger, Kollegen und Steuerzahler von morgen? Keine leichte Aufgabe, wie Bilkay Öney in ihrem anschließenden Impulsreferat deutlich machte. Erst wenn die Registrierung eines Flüchtlings abgeschlossen ist, erst wenn klar ist wer bleiben darf, kann erfolgreiche Integration beginnen. Baden-Württemberg habe mit einem eigenen Koordinierungsstab, zusätzlichen Erstaufnahmestellen sowie einem ausgebauten Registrierungs-zentrum viel dafür getan, schneller an diesen Punkt zu kommen, unterstrich Öney. Jetzt müsse die Bearbeitungsdauer im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weiter verkürzt werden, um den Flüchtlingen unter anderem die Arbeitsmarktintegration schnell zu ermöglichen.
Dass es hierfür konjunkturellen Rückenwind gibt, betonte Holger Kolb. Der deutsche Arbeitsmarkt sei aktuell so aufnahmefähig wie selten zuvor. Gebraucht aber werden grundlegende Instrumente zur Anerkennung nicht-formaler Qualifikationen, den geschätzte 80 Prozent der Flüchtlinge käme ohne formale Berufsausbildung zu uns. Geflüchtete hätten nur selten Papiere, die ihre beruflichen Fähigkeiten im Sinne des Anerkennungsgesetzes belegen. Hier müsse die Politik handeln.
In seinem Fazit machte Jakob von Weizsäcker deutlich: Wenn wir jetzt nicht umfassend in die Integration der Flüchtlinge investieren, wird sich das später rächen. Die sehr starke Motivation vieler Flüchtlinge für einen erfolgreichen Neuanfang in Deutschland müssen wir zügig nutzen, statt durch einen jahrelangen Wartestand die Motivation zu frustrieren.
Es folgte eine rege und sehr konstruktive Diskussion zwischen Teilnehmern und Referenten der Veranstaltung. Die Fragen, Anmerkungen und persönlichen Beispiele machten deutlich: Integration ist ein gesamt-gesellschaftlicher Prozess, der einen guten politischen Rahmen mit klugen Entscheidungen und kreativen Lösungen braucht.
Stefan Schuhmacher
Wahlkreisbüro Jakob v. Weizsäcker, MdEP
