Heiko Gentzel fordert Aufklärung zu Polizeieinsatz in Arnstadt

Veröffentlicht am 14.04.2009 in Allgemein

Nach der Blockade einer Veranstaltung zur Aufklärung über die mittlerweile verbotene rechtsextremistische Vereinigung „Heimattreue Deutsche Jugend“ durch 40 Neonazis am Freitag in Arnstadt fordert Heiko Gentzel eine Stellungnahme von der Thüringer Landesregierung. „Das Innenministerium soll in der nächsten Sitzung des Innenausschusses Rede und Antwort stehen und erklären, warum die Polizei am 3. April in Arnstadt nicht in der Lage war, das Hausrecht umgehend durchzusetzen.

Zwei Stunden mussten die Veranstalter warten, bis der Vortrag und die Diskussionsrunde zum Thema ´HDJ - auch aktiv in Thüringen´ beginnen konnten. Das ist ein unerträglicher Zustand“, beklagt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Gentzel erneuert seine Forderung nach einer besseren Personalausstattung und sieht sich in seiner Kritik am Thüringer Innenministerium bestätigt: „Wir brauchen mehr Polizeikräfte. Innenminister Scherer ist es bis heute nicht gelungen, die Thüringer Polizei so auszustatten, dass sie auch für spontane Einsätze kurzfristig und bedarfsgerecht einsatzfähig ist.“
Innenminister Scherers Appelle an die Bürger, sich stärker gegen Rechtsextremismus zu engagieren, glichen einem Offenbarungseid, wenn das Engagement der Bürger nicht konsequent durch die Polizei unterstützt würde.

 
 

Homepage Heiko Gentzel

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