Zu diesem Thema fand am 18.09.2004 eine politische Diskussionsrunde der SPD Ilm-Kreis in Ilmenau statt.
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Hartz 4 - Neuer Weg oder Sackgasse?
Veröffentlicht am 19.09.2004 in AllgemeinDer Kreisvorsitzende der SPD Ilm-Kreis, Herbert Windmiller, leitete die Diskussionsrunde. Zu Anfang wurde Christel Willinksi zu deren Geburtstag gratuliert und die Aktivität ihrer Person für die Sozialdemokraten in Ilmenau gewürdigt.
Es folgten einführende Statements zur Arbeitsmarktreform durch den stellv. Geschäftsführer der Agentur für Arbeit in Arnstadt, Herrn Lehwald und des Leiter des Sozialamtes in Ilmenau, Herrn Wolfgang Habermann. Basierend auf diese fundamentalen Einführungen folgt eine politische Stellungnahme durch die Landtagsabgeordnete Birgit Pelke.
Die Informationen wahren sehr detailliert, wodurch man auch mal Einblick nehmen konnte, wie es denn genau im Ilm-Kreis aussieht. Der Rückgang der Anträge auf das neue ALG II ist nicht zufriedenstellend, so Herr Lehwald von der Agentur für Arbeit in Arnstadt. Wie er sagte, sind derzeit erst ca. 17 % der Anträge beantwortet.
Insgesamt war die Veranstaltung sehr geprägt durch das Fachwissen der anwesenden Diskutanten, wodurch die Fragen zur Zufriedenheit der Gäste beantwortet werden konnten.
Ein Wehrmutstropfen allerdings bleibt. Müsste man doch vermuten, dass bei einem solchen Thema gerade diejenigen kommen, die es betrifft, so musste man gestern wieder einmal feststellen, dass diejenigen nicht anwesend waren... welche wir wahrscheinlich erst wieder auf den Montagsdemos sehen werden. Schade!
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Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
