Vor den gravierenden Folgen der von der Landesregierung geplanten so genannten Familienoffensive für die Familien und Kindertagesstätten in Thüringen warnte SPD-Kreisvorsitzende Jörg Reichenbach.

Mit Rückblick auf die öffentliche Anhörung zum Thüringer Familienfördergesetz im Sozialausschuss des Landtages forderte Reichenbach die Landesregierung und CDU auf, die Kritik an dem Gesetzesvorhaben endlich ernst zu nehmen und die Umstrukturierungspläne zu stoppen, selbst in den eigenen Reihen rumort es dazu kräftig.

Die JU hat selbst Gegenvorschläge gebracht.
Schließlich hatten sich die Liga der Freien Wohlfahrtspflege als Zusammenschluss der großen Thüringer Sozialverbände sowie der Landesjugendhilfeausschuss strikt gegen die Regierungspläne gewandt.
Nach Reichenbachs Angaben führe das Gesetz zu tief greifenden Verwerfungen auch in der Kindergartenlandschaft des Kreises Gotha: ?Kleinere Einrichtungen auf dem Land wird es wohl bald nicht mehr geben."

Er wies außerdem darauf hin, dass steigende Gebühren bei den Elternbeiträgen so gut wie sicher seien. ?Die Tatsache, dass vorbeugend eine Deckelung der Beiträge bei kommunalen Kindergärten bis Sommer 2007 eingebaut werden soll, beweist, dass auch die Landesregierung mit einer Erhöhung der Elternbeiträge rechnet", so Reichenbach weiter. Höhere Gebühren seien vor allem für Familien mit geringem Einkommen verheerend. Die Deckelung der Kosten können die gebeutelten Kommunen nicht ausgleichen.

Auch der drastische Abbau von Erzieherinnenstellen sei zu befürchten. Bereits im kommenden Jahr wolle die Landesregierung 18 Mio. Euro gegenüber der Haushalts-abrechnung 2004 einsparen. Dieser Betrag steigere sich bis 2008 auf über 38 Mio. Euro - Personalkostensteigerungen nicht eingerechnet. Reichenbach forderte die Regierung erneut auf, den Gesetzentwurf zurückzuziehen. Das Argument, es gebe erhebliche Überkapazitäten bei den Kindergartenplätzen, sei nicht haltbar.

Jörg Reichenbach