Über die aktuelle Entwicklung im Hinblick auf die Vogelgrippe und Schutzmaßnamen der Bundesregierung debattierten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am Mittwoch in einer von CDU/CSU beantragten Aktuellen Stunde.

Prävention steht im Vordergrund

Der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Horst Seehofer, berichtete, dass in Deutschland alle erforderlichen Vorbereitungen getroffen seien, um gegebenenfalls schnell auf einen Ausbruch der Vogelgrippe reagieren zu können. Zur Zeit bestehe a-ber keine akute Gefahr. Besonders der derzeit größten Gefahr, der Ausbreitung des Virus durch illegalen Import von Geflügel und Geflügelprodukten, werde entschlossen entgegengetreten. Es sei auch davon auszugehen, dass es zu einer erneuten Stallpflicht für Geflügel kommen werde. Der Minister betonte, dass die Bundesregierung auch darauf hinwirken werde, ein europaweit einheitliches Vorgehen zu erreichen. Die Bekämpfung dieses Virus könne nur im internationalen Kontext erfolgreich sein.

Die wichtigsten Maßnahmen:

* Verbesserung der Information von Reisenden:
* Informationen in türkischer Sprache über u.a. türkische Vereine
* Verstärkte Warenkontrollen im Reiseverkehr
* Stallpflicht mit großer Wahrscheinlichkeit wieder erforderlich
* Weiterführung des Monitoring von Wildvögeln.

Keine Übertragbarkeit von Mensch zu Mensch
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt betonte im Rahmen der Aktuellen Stunde, dass es bei dieser Tierseuche zur Zeit keine Erkenntnisse zur Übertragbarkeit von Mensch zu Mensch gebe. Sie könne aber eine erhebliche Gefährdung für die menschliche Gesundheit darstellen. Diese Fälle könnten in Deutschland aber behandelt werden.