Liebe Genossinnen und Genossen,
unsere Partei ist nach den Landtags- und Bundestagswahlen in einer kritischen, ja dramatischen Lage. Auf der Bundesebene haben wir ein Ergebnis erzielt, das weit entfernt von den Ansprüchen einer Volkspartei liegt. Ohne eigene Machtperspektiven für eine „Mehrheit links von der CDU“ (Willy Brandt) droht der gesamtgesellschaftliche Gestaltungsanspruch der SPD verloren zu gehen.
Bei den Thüringer Landtagswahlen haben wir zum wiederholten Male hintereinander ein Ergebnis unter 20 % erzielt. Erstmals blieben wir bei einer Bundestagswahl selbst noch unter dem schlechten Landtagsergebnis. Eine selbstkritische Analyse dieser Ergebnisse findet in den Landesgremien unserer Partei nicht statt.

Diese Wahlniederlagen in Land und Bund haben viele Ursachen, aber eine gemeinsame Grundtendenz: die SPD wird nicht mehr mit ihrem ursprünglichen Kernthema „Soziale Gerechtigkeit“ identifiziert! Auch deshalb bedarf es einer breiten innerparteilichen Debatte.
An der Parteibasis der Thüringer Sozialdemokratie gibt es breite Mehrheit für ein rotgrünrotes Projekt. In der Thüringer Bevölkerung gibt es eine relative Präferenz für dieses Projekt (infratest dimap). Die mehrheitliche Entscheidung des Landesvorstands für schwarz-Rot kann daher nicht beanspruchen, die Partei zu repräsentieren.
Die SPD wurde in der DDR von Sozialdemokraten nicht wieder gegründet, um 20 Jahre nach der demokratischen Revolution die Entscheidungen von Parteiführungen kritiklos hinzunehmen. Viele Genossinnen und Genossen sind jetzt nach der Entscheidung des Landesvorstands enttäuscht, einige sind bereits ausgetreten oder spielen mit den Gedanken auszutreten. Wir möchten alle auffordern: Bleibt in der SPD! Sorgt mit dafür, dass es eine breite innerparteiliche Debatte an der Basis über die Entscheidung des Landesvorstands gibt. Gebt Euren Landesvorstandsmitglieder, Delegierten und Funktionären ein klares Votum mit auf den Weg.
Wir wollen der sozialdemokratischen Basis ein Forum bieten, um gemeinsam über die entstandene Lage und rotgrünrote Perspektiven zu diskutieren. Deshalb laden wir Euch zu einem Basistreffen ein.
Für den Initiativkreis u.a.
Prof. Dr. Olaf Struck, Wolfgang Lemb, Andreas Bausewein, Dr. Nobert Vornehm, Marion Philipp
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am Samstag, den 10. Oktober 11.00 – 14.00 Uhr
comcenter Brühl, Mainzerhofstraße 10, 99084 Erfurt
Ablauf
11.00 – 11.10 Uhr Begrüßung
11.10 – 11.30 Uhr Impuls „Reformperspektiven nach der Landtags- und Bundestagswahl"
Prof. Dr. Klaus Dörre, Soziologe, Jena
11.30 – 11.45 Uhr Berichte aus dem Landesvorstand
11.45 – Ende Diskussion und Ausblick