Ein Bericht von Carl-Christian Dressel, stellv. Kreisvorsitzender der SPD Erfurt

Die Bundespartei hatte im Vorfeld der Regionalkonferenzen zu einer Konferenz im Willy-Brandt-Haus geladen, an der ich in Vertretung für unseren Kreisvorsitzenden Raik-Steffen Ulrich teilgenommen habe. Im Mittelpunkt stand die Aufarbeitung der Niederlage bei der Bundestagswahl am 24. September mit dem Ziel, die SPD programmatisch und organisatorisch zu erneuern. Neben statistischem Material gab es ausgiebig Diskussion

Einigkeit bestand darin, dass es der richtige Weg war, in die Opposition zu gehen, wenngleich wir so die Politik nicht mehr aktiv mitgestalten können. Unser Problem war gleichzeitig, dass die Themen, für die wir im Bundestagswahlkampf standen – wie eine gerechtere Steuerpolitik, gerechte Renten und soziale Gerechtigkeit insgesamt –, die Menschen zwar umtreiben, allerdings in den Diskussionen in den Medien sowie im TV-Duell keine Rolle gespielt haben. Ich habe darauf hingewiesen, dass wir mit unserer Programmatik häufig den Kopf ansprechen, viele Menschen aber auch aus dem Bauch heraus entscheiden – und häufig eine Entscheidung aus einem Gefühl der Angst heraus getroffen haben; Angst, wie sie insbesondere Bernd Höcke und sein AfD-Anhang verbreiten.

Aber unserer Partei hat auch strukturelle Probleme. Dazu gehört nicht nur die Situation wie in weiten Teilen Thüringens auf dem Land, wo es viel zu wenige SPD-Mitglieder gibt, sondern auch innerhalb mancher Ortsvereine, die nur in Hinterzimmern tagen und wo der Kontakt in die Gesellschaft verloren ist. Solche Strukturen laden insbesondere junge Menschen nicht unbedingt zum Engagement vor Ort ein.

Viele Überlegungen gibt es zur Zeit. Von einigen wurde auch angesprochen, dass zehn Jahre nach der Verabschiedung des Hamburger Programms ein neues Parteiprogramm in Angriff genommen werden sollte. Die Diskussion soll über die Regionalkonferenzen weitergeführt werden und nicht auf dem Bundesparteitag im Dezember enden, sondern – im Gegensatz zu früheren Ansätzen –in Ergebnisse münden. Das kann aber nur erfolgreich sein, wenn sich möglichst viele in den Reformprozess einbringen: durch Analyse, durch Vorschläge, aber vor allem auch durch Initiative und Tatkraft bei der Umsetzung. Und bei alledem müssen wir die Herausforderungen in der Auseinandersetzung mit den politischen Gegnern aufnehmen und bestehen: Schließlich ist April 2018, also nicht einmal in einem halben Jahr, die Neuwahl des Erfurter Oberbürgermeisters.

Dieser Artikel erschien im Newsletter der Erfurter Sozialdemokratie. Weitere Beiträge sind:

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