Wenn der CDU-Vorsitzende Reyk Seela stolz tönt, dass man nun endlich die ersten sozialen Projekte gesichert habe, dann wird der der Bock zum Gärtner gemacht.
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Die CDU macht den Bock zum Gärtner
Veröffentlicht am 11.02.2005 in Allgemein"Es ist schließlich Herr Seela, der in seiner Eigenschaft als CDU-Landtagsmitglied einen Landeshaushalt beschließen wird, der die Thüringer Kommunen in den finanziellen Notstand treibt.
Die CDU soll nicht denken, dass sich dieser Zusammenhang verwischen lässt. Wenn Herr Seela dem vorgeschlagenen Landeshaushalt zustimmt, seinen Finger hebt, dann hat Jena alleine in diesem Jahr 8 Millionen Euro weniger zur Verfügung. Dann müsste nicht an der Unterstützung für die Schulspeisung gekürzt werden, dann würde ganz anders über Kassablanca, Philharmonie und Stadion gesprochen werden und dann wäre die Forderung der Jugendverbände und -träger nach einem angemessenem Etat für die Jugendarbeit umsetzbar.
Herr Seela laviert zwischen den Stühlen. Einmal gibt er vor, sich für Jena einzusetzen und ein anderes Mal beugt er sich dem Haushaltswahnsinn von Althaus. Um aus diesem Dilemma herauszukommen, sehen wir die CDU in einer besonderen Pflicht. Wenn sie die Mittel für die Stadt schon kürzt, dann sollte sie auch sagen, wo genau gestrichen werden soll."
Andreas Müller
(Pressesprecher SPD Jena)
Homepage SPD Jena
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
