Majewski wirft der CDU-Landesregierung schwere Versäumnisse bei der Förderung der Breitbandinfrastruktur im ländlichen Raum vor
Saalfeld, 02.03.2009: Christoph Majewski, SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Saalfeld (29), wirft der CDU-Landesregierung schwere Versäumnisse bei der Förderung der Breitbandinfrastruktur im ländlichen Raum vor. Eine schnelle Internetverbindung gehöre inzwischen zur Infrastrukturgrundausstattung einer modernen Gesellschaft. Vor allem in ländlichen und strukturschwachen Gebieten sei sie ein wichtiger Standortfaktor, so Majewski.
Majewski: „Die Landesregierung hat es in den letzten Jahren, trotz ständiger Hinweise aus den betroffenen Regionen, sträflich versäumt den Breitbandausbau auf dem Land zu fördern und voranzutreiben.“ Stattdessen
habe sie einen bürokratischen Dschungel von Zuständigkeiten und Verfahren geschaffen, den Bürger und Gemeinden nicht mehr überblicken könnten. So sei
es kein Wunder, dass allein im vergangenen Jahr Fördermittel in Höhe von 883000 Euro ungenutzt blieben. Auch die Verwendung der im Konjunkturpaket II für den Ausbau der IT-Infrastruktur vorgesehenen Mittel sei vollkommen ungeklärt.
Über das Versagen der Landesregierung beim Breitbandausbau könne auch die Ende letzten Jahres medienwirksam angekündigte „Breitband-Initiative“ nicht
hinwegtäuschen. Im Gegenteil: die zentralen Punkte der Initiative, die sogenannten Breitbandangebots- und -bedarfsatlanten, mit deren Erstellung ganze Abteilungen des Wirtschaftsministeriums über Jahre beschäftigt waren, seien reine Effekthascherei und ohne praktischen Nutzen für den Ausbau vor Ort.
Unterdessen blieben die betroffenen Ortschaften in der Region, z.B. auf der Saalfelder Höhe und in der Steinernen Heide von der Datenautobahn abgeschnitten. „Ich kann den Betroffenen nur raten: machen Sie in Erfurt Druck. Die Fördergelder sind vorhanden, die Landesregierung muss nun endlich ihren Job machen“, sagt der SPD-Politiker.
Christoph Majewski
Kandidat für den Thüringer Landtag
SPD Saalfeld, Rosmaringasse 7, 07318 Saalfeld
Telefon: 03671/2957
Internet: www.christophmajewski.de
