Zum Stand der Koalitionsverhandlungen im Bereich der Bildungspolitik erklärt Ralf Höschele, Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen: ?Wir brauchen einen Aus- und keinen Abbau des BAföG.
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BAföG durch CDU/CSU-Forderungen gefährdet!
Veröffentlicht am 05.11.2005 in AllgemeinDas BAföG muss zumindest in seiner derzeitigen Struktur zur Finanzierung des Lebensunterhalts erhalten bleiben,
perspektivisch ist eine Erhöhung des Zuschussanteils anzustreben. Das BAföG darf keineswegs genutzt werden, um die geplanten Studiengebühren der Unionsländer zu finanzieren. Die SPD darf in keinem Fall einer Reduzierung des Zuschusses oder einer Verzinsung des Darlehenanteils zustimmen. Damit würde sie etliche junge Wählerinnen und Wähler enttäuschen, die der SPD nicht zuletzt wegen des Versprechens, das BAföG zu erhalten, ihre Stimme gegeben haben.
Die Union hat vor, zukünftig die Leistungen nach dem BAföG entsprechend der Meister-BAföG-Regelungen zu gewähren. Dies hätte zur Folge, dass über das BAföG auch Beiträge zu Studiengebühren finanziert werden könnten, dass der Zuschussanteil deutlich sinken und der Darlehensanteil zu marktüblichen Zinssätzen verzinst würde. Faktisch käme das der Abschaffung des BAföG gleich.
Die Pläne der Union sind sozial ungerecht. Die Union will offensichtlich die BAföG-Mittel nutzen, um die Studiengebührenpläne der unionsregierten Länder ?sozial? abzufedern; der Bund soll so indirekt die Studiengebühren der Länder mitfinanzieren. Dem darf die SPD keinesfalls nachgeben.?
Zurzeit setzt sich das BAföG zur Hälfte aus einem unverzinsten Darlehen und zur Hälfte aus einem Zuschuss ? der nicht zurückgezahlt werden muss ? zusammen. Die Verschuldung ist auf maximal 10.000 Euro beschränkt.
Homepage Juso-HSG Jena
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
