Auftaktveranstaltung zum Volksbegehren

Veröffentlicht am 30.05.2006 in Soziales

Der Trägerkreis des westlichen Kyffhäuserkreises lädt alle Betroffenen Erzieherinnen, Eltern und Großeltern am 30. Mai um 18.30 Uhr im Juventas-Wohnheim Sondershausen, zur Auftaktveranstaltung zum Start des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik in Thüringen ein.

In der ersten Runde müssen thüringenweit innerhalb von sechs Wochen mindestens 5.000 Unterschriften gesammelt werden. Mit diesen kann dann der "Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens" gestellt werden.
Dann prüft die Landtagspräsidentin den Antrag. Im Anschluss rechnet der Trägerkreis mit einer Klage der Landesregierung (wenn das Volksbegehren zugelassen wird) oder des Trägerkreises (wenn das Volksbegehren abgelehnt wird). Wie lange dieses Rechtsverfahren, dauert ist ungewiss. Es kann davon ausgegangen werden, dass die "große" Sammlung von 222.000 Unterschriften zwischen dem Herbst 2006 und dem Frühjahr 2007 beginnt.
Von den Eltern, Großeltern und ihren Unterstützern wird also ein langer Atem verlangt - den sie auch aufbringen werden. Die SPD jedenfalls ist voll dabei und wird Unterstützung geben, wo sie kann.

Cornelia Kraffzick
SPD-Kreisvorsitzende

 
 

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