Mit einer Kundgebung hat am 29. Mai 2006 die "kleine" Unterschriftensammlung zum Volksbegehren begonnen.
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Auftakt des Volksbegehrens
Veröffentlicht am 29.05.2006 in SozialesMit großem Interesse wurde die Jenaer Auftaktveranstaltung zur ersten Sammlung aufgenommen. Bereits nach 90 Minuten waren 150 Unterschriften gesammelt und weitere 650 Unterschriftsbögen verteilt. Ein großer Erfolg für das Eltern-Volksbegehren, das auch von der SPD unterstützt wird. SPD-Kreisvorsitzende Sabine Hemberger ließ es sich nicht nehmen, bei der Auftaktveranstaltung selber aktiv mit zu helfen.
In der ersten Runde müssen thüringenweit innerhalb von sechs Wochen 5.000 Unterschriften gesammlt werden. Mit diesen kann dann der der "Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens" gestellt werden.
Dann prüft die Landtagspräsidenten den Antrag. Im Anschluß rechnet der Trägerkreis mit Klagen der Landesregierung (wenn das Volksbegehren zugelassen wird) oder des Trägerkreises (wenn das Volksbegehren abgelehnt wird). Wie lange dieses Rechtsverfahren dauert ist ungewiss. Es kann davon ausgegangen werden, dass die "große" Sammlung von 222.000 Unterschriften zwischen dem Herbst 2006 und dem Frühjahr 2007 beginnt.
Von den Eltern, Großeltern und ihren Unterstützern wird also ein langer Atem verlangt - den sie auch aufbringen werden. Die SPD jedenfalls ist voll dabei und wird Unterstützung geben, wo sie kann.
Homepage SPD Jena
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
