SPD: Kandidatenfrage stellt sich uns nicht

Gera (OTZ/K.Wiesner). Dass sich Geras Linke nicht vorbehaltlos hinter SPD-Oberbürgermeister Norbert Vornehm stellen – auf dieses Signal des Parteitages am Wochenende waren die Geraer Sozialdemokraten offensichtlich gefasst. Die Botschaft habe ihn nicht überrascht, erklärte SPD-Kreisvorsitzender Ramon Miller

auf Nachfrage. Anzeichen dazu habe es bereits im Vorfeld gegeben.

Die Linke hatte die Entscheidung, ob sie mit einem eigenen Kandidaten antritt oder Vornehm ein weiteres Mal unterstützt, auf kommendes Jahr verschoben und ein besseres Mannschaftsspiel vom Amtsinhaber eingefordert. Das müsse man zur Kenntnis nehmen, so Miller. „Jetzt muss die Linke im Detail benennen, wo sie die Fragezeichen setzt.“

Die Zusammenarbeit ist schon jetzt eine Gratwanderung, das hatte die Debatte am Wochenende deutlich gemacht: Einerseits sieht die Linke die Notwendigkeit im Bündnis zu agieren, andererseits muss sie sich mit einem eigenen Profil abheben, um dem Wähleranspruch gerecht zu werden. Miller nennt das knapp einen „anspruchsvollen Punkt“. Überrascht oder nicht – der Warnschuss der Linken wird natürlich innerhalb der SPD diskutiert. Auf die Frage nach Vornehms Stellung innerhalb der Partei erklärt Ramon Miller: „Wir haben einen Amtsinhaber, für uns stellt sich die Kandidatenfrage nicht“.

Als drängendste Aufgaben für die Stadt nennt Miller jetzt den Beginn der Erarbeitung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes, die Aufstellung eines tragfähigen Haushaltssicherungsprogramms, die Förderung von Wirtschaftsentwicklung und die Fortführung des Schulbauprogrammes. Durch dessen zeitliche Streckung müssten zudem Sofortmaßnahmen umgesetzt werden, um an Schulen Brandschutz- und Hygieneauflagen zu erfüllen. Der Erfolg der SPD, so der Kreisvorsitzende, müsse sich an der Umsetzung dieser Aufgaben messen lassen.