Am 20. Juni lädt der Flüchtlingsrat Thüringen die mit Asyl- und Flüchtlingspolitik befassten Abgeordneten der Landtagsfraktionen zur einer Podiumsdiskussion ein. Dabei werden die Entwicklungen der letzten Legislatur beleuchtet, die Auswirkungen gesetzlicher Neuerungen, wie der Aufhebung der Residenzpflicht, diskutiert und über die nötige Fortentwicklung der Flüchtlings- und Asylpolitik gesprochen.

Angesichts der aktuell stark gestiegenen Zahl von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Thüringen, stehen wir vor großen Herausforderungen. Die Erstaufnahemstelle in Eisenberg ist an der Kapazitätsgrenze und die dort aufgenommen Menschen leben unter schwierigen Umständen. Hier ist dringender Handlungsbedarf nötig. Entspannung könnte eine weitere Erstaufnahmeeinrichtung, beispielsweise in Rudolstadt, bringen. Ganz wichtig ist es sowohl bei der Erstaufname als auch bei der Integration ausländischer Mitbürger, die Gesellschaft einzubinden. Hier sind die Zivilgesellschaft und die Politik gefragt, um populistischen und rassistischen Ressentiments den Boden zu entziehen.

Die SPD-Fraktion erarbeitet derzeit Leitlinien für die Migrationspolitik, die den aktuellen Entwicklungen Rechnung tragen. Für uns ist völlig klar, dass wir hilfesuchenden Menschen Schutz gewähren wollen. Asylrecht ist ein Menschenrecht.

Gleichzeitig müssen die Ursachen für Flucht in den Herkunfstländern bekämpft werden. Krieg, Bürgerkrieg, Armut, Diskriminierung und Verfolgung sind nur einige Beispiele, die Menschen dazu treiben, den teils lebensgefährlichen Weg nach Europa auf sich zu nehmen.

Wir brauchen eine Willkommenskultur in Thüringen, die Vorurteilen und Ängsten aktiv begegnet und Wege findet, diese auszuräumen und die Menschen miteinander in Kontakt zu bringen.