Die Jenaer Keisverbände von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen haben heute den Koalitionsvertrag für Jena unterzeichnet.
Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
Koalitionsvertrag unterzeichnet
Veröffentlicht am 27.10.2009 in Allgemeinzum Koalitionsvertrag (pdf)
Der Koalitionsvertrag wird die Grundlage der Zusammenarbeit sein. Er nennt keineswegs alle politischen Punkte der Partner. Im Laufe der Zeit werden neue Themen hinzukommen, die wir gemeinsam anpacken werden.
Alle Partner finden sich im Papier wieder. Wir mussten auch Kompromisse schließen. Das war nicht immer einfach. Aber der Wille zur Einigung war da.
In der letzten Legislatur sind viele Beschlüsse gefasst worden – nur eben keine strukturellen Entscheidungen. Wir müssen aber über den Tag hinaus denken. Deshalb ist der Vertrag auch ausdrücklich langfristige Perspektiven im Blick.
Die Erfahrung hat gezeigt, dass stabile Mehrheitsverhältnisse auch für eine erfolgreiche Politik für Jena stehen.Im Mittelpunkt steht dabei das Wohl der Stadt.
Wir laden alle zur Mitarbeit ein. Keine Fraktion wird ausgegrenzt, wenn Konflikte um der Sache willen offen und für Jena gelöst werden sollen. Dem Oberbürgermeister und seiner Verwaltung werden wir damit ein kritisches, gesprächsoffenes und im Ergebnis verlässliches Gegenüber im Stadtrat bieten.
Die nächsten Jahre – und das beginnt schon mit dem nächsten Haushalt – werden sehr schwierig werden. Dem stellen wir uns. Denn Entscheidungen müssen auch in harten Zeiten getroffen werden. Gerade Investitionen und der soziale Ausgleich müssen jetzt fest in den Blick genommen werden. Dafür haben wir unseren Vertrag als Grundlage.
Homepage SPD Jena
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
