Der Koalitionsvertrag ist erst der Anfang

Veröffentlicht am 27.10.2009 in Allgemein
Portrait Frank Weber

Der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Thüringen Frank Weber, bewertet die Entscheidung der Landespartei am Sonntag für den Koalitionsvertrag mit der Union als vernünftig. „Dies ist allerdings erst der Anfang. Der Koalitionsvertrag hat gute Ziele und viele sozialdemokratische Positionen. Nun ist es an den Verantwortungsträgern diese auch mit Taten zu hinterlegen und an der Parteibasis den Menschen vor Ort klar zu machen, dass der Politikwechsel auf die SPD zurückzuführen ist.

Thüringen muss hier einen eigenen Weg gehen und wenn nötig auch deutlich Position gegen die verfehlte Politik der schwarz/gelben Bundesregierung beziehen. Union und FDP im Bund haben bereits jetzt deutlich aufgezeigt, dass sie an dem erklärten Willen der Bürger vorbei regieren werden. Angesichts der hohen Zustimmung der Bürger für einen gesetzlichen Mindestlohn, mutet es wahnwitzig an, dass die Koalition in Berlin einen solchen nachdrücklich ablehnt. Auch der Ausstieg aus der paritätischen Finanzierung der Sozialversicherung macht deutlich wo die Reise hingeht“, so Weber. In Thüringen zeigt sich Weber überzeugt, wird es eine andere bürgernähere Politik geben. Der Koalitionsvertrag ist seiner Meinung nach ein deutlicher Schritt in diese Richtung: „ In der SPD ist nun Geschlossenheit gefragt. Nur wenn wir offen und ehrlich miteinander um und aufeinander zu gehen, können wir erfolgreich Politik gestalten.“

 
 

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