Keine faulen Kompromisse

Veröffentlicht am 28.10.2005 in Allgemein

Thüringer Jusos wollen Nahles als Generalsekretärin

Die Thüringer Jusos wollen die Parteilinke Andrea Nahles als zukünftige Generalsekretärin der SPD. Nahles repräsentiert die junge Generation der SPD
und kann im Gegensatz zu Kajo Wasserhövel, der von Franz Müntefering favorisiert wird, in der Partei großen Rückhalt finden. Franz Müntefering kann mit seinem Vorschlag nicht gegen die Partei agieren.

In den Koalitionsverhandlungen wurden viele Kompromisse gemacht, die der SPD langfristig schaden werden. Neoliberale Vorstellungen der Union wurden im
Wahlkampf angeprangert und dürfen jetzt nicht in das Regierungsprogramm aufgenommen werden. Die SPD muss zu ihren Werten auch in einer großen Koalition stehen. Dafür muss Franz Müntefering kämpfen und die Personalfrage des Generalsekretärs der Partei überlassen.

?In der Großen Koalition müssen genug Kröten geschluckt werden. Eine weitere Zerreißprobe können wir uns nicht leisten. Mit Andrea Nahles als
Generalsekretärin kann die SPD über die Koalition hinaus planen. Nur sie kann die Partei und nicht nur die Große Koalition zusammenhalten. ?, so Peter Metz, Vorsitzender des Thüringer SPD Nachwuchses.

Eine Kröte die nicht geschluckt werden darf sehen die Jusos u.a. bei der geplanten Einführung eines so genannten ?Unterhaltsrückgriffs? für Junge Arbeitslose.
"Das ALG II ist eine Grundsicherung für Arbeitslose. Sie steht jedem Menschen, abhängig von den eigenen Vermögens- und Einkunftsverhältnissen, zu. Dass jetzt ausgerechnet bei Jugendlichen eine Ausnahme gemacht werden soll, ist eine fatale Botschaft an die junge Generation.? So der Bundesvorsitzende der Jusos, Björn Böhning.

Metz fordert: ? Es dürfen keine faulen Kompromisse gemacht werden. Was im Wahlkampf noch von uns angeprangert wurde, darf jetzt nicht von uns umgesetzt werden.?

 
 

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