Mit großer Skepsis betrachtet die SPD die Pläne der Landesregierung zur Umstrukturierung der Förderung von Kindertagesstätten. "Die Landesregierung verspricht, dass Eltern, Kommunen und Land bei dem Vorhaben gewinnen sollen. Das klingt so, als verspreche man Allen Alles.

Das passt zwar zu dieser Landesregierung, kommt aber der Quadratur des Kreises gleich. In Wirklichkeit sind finanzschwache Familien und Alleinerziehende die Verlierer. Ganz zu Schweigen welche Auswirkungen dieser Zauber auf den Haushalt der Stadt hat. Das ist völlig unklar", so SPD-Sprecher Andreas Müller.

Müller kritisiert insbesondere, dass das geplante neue Thüringer Erziehungsgeld für Kinder von zwei bis drei Jahren in Höhe von 150 ¤ unabhängig vom Einkommen der Eltern gezahlt werden soll. Besonders finanzschwache Familien, die bisher bis zu 300 ¤ Erziehungsgeld erhalten haben, seien die Verlierer. Hinzu käme, dass das neue Erziehungsgeld zusätzlich zur bisherigen Gebühr für den Kitabesuch aufgewendet werden müsse, so dass netto nichts übrig bleibe.

"Anstatt einer kindbezogenen Förderung wirklich anzugehen, findet eine nicht vertretbare Schwächung ohnehin schon finanzschwacher Familien statt. Familienpolitisch ist das nur abzulehnen. Statt freier Wahl über die Art der Betreuung für das Kind ? Kita, Tagesmutter oder Familie ? werden Frauen zum Daheimbleiben nahezu gezwungen, da eine andere Wahl finanziell kaum vertretbar erscheint," so Müller.

?Dieses neue Gesetz wird zur Folge haben, dass die Zahl der Krippenplätzen weiter verringert wird, da die Vorhaltung von Plätzen durch die Träger besonders kostenintensiv sei und die Träger die Kosten zukünftig nur bei Belegung erstattet bekämen. Die Folge sind die endgültige Aufgabe der erstrebenswerten Wohngebietsnähe von Krippenplätzen. Das mag in der Stadt noch zu verkraften sein, wird aber zu erheblichen Problemen bei den umliegenden Gemeinden führen?, so Andreas Müller.