Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion: „Leitstern 2010 – Kurswechsel für erneuerbare Energien in Thüringen“

Frank Weber, energie- und umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nutzte die aktuelle Stunde zum Thema „Leitstern 2010 – Kurswechsel für erneuerbare Energien in Thüringen“, um dem Koalitionspartner die dringend erforderlichen weiteren Schritte für eine Energiewende in Thüringen nahe zu legen. „Der Preis als Aufsteiger des Jahres für unser Land Thüringen zeigt vor allem, dass wir uns energiepolitisch und programmatisch die richtigen Ziele gesetzt haben. Jetzt kommt es darauf an, die entsprechenden Schritte auf dem Weg dahin zügig zu gehen – sonst wird der Preis nur eine schöne Randerscheinung bleiben.“

Weber verweist darauf, dass Thüringen vor allem wegen der energiepolitischen Ausbauziele bei der Jury gepunktet habe. Grundlage für den Erfolg seien der Koalitionsvertrag von SPD und CDU sowie die gute Arbeit von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig. Aus seiner Feder stamme beispielsweise das Zukunfts- und Innovationsprogramm des Freistaats Thüringen.

Betrachte man dagegen nur die tatsächlichen und aktuellen Zahlen bei Erzeugung und Nutzung von Energie, dann müsse Thüringen aufpassen, den Erwartungen auch künftig gerecht zu werden. „Wenn ich mir allein die Entwicklung des Energiebedarfs am Erfurter Kreuz anschaue, dann sehe ich, dass sich der Energiebedarf bis 2012 dort im Vergleich zu 2005 verfünffacht. Wenn wir also nicht auch massiv in erneuerbare Energien investieren, wird der Anteil erneuerbarer Energien an der Energieproduktion massiv sinken. Hier müssen wir schleunigst etwas tun. Jetzt geht es an die Umsetzung - die CDU muss sich von ideologischen Blockaden befreien.“

(Franzisca Friedrich, Pressesprecherin der SPD Landtagsfraktion)