Premierenveranstaltung des Kommunalen Bildungswerks Thüringen zum Thema Situation der Landwirtschaft in Thüringen
In Gumpelstadt führte das neu gegründete Kommunale Bildungswerks Thüringen unter der Regie des Geschäftsführers Ernst Kranz gemeinsam mit der SPD Wartburgkreis eine Veranstaltung zum Thema Situation der Landwirtschaft in Thüringen durch.
Das Bildungswerk ist ein eingetragener Verein und zählt zur sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Thüringen.
Der Verein kümmert sich um Schulung von Menschen, die sich in Städten und Gemeinden ehrenamtlich in der Kommunalpolitik engagieren.
Nach ausführlichen Referaten von Vertretern des Bauernverbandes (TBV) und unserer SPD Landtagsabgeordneten Eleonore Mühlbauer Sprecherin für Landwirtschaft, Naturschutz, Tierschutz, Verbraucherschutz, entspann sich eine intensive Diskussion.
Die anwesenden Landwirte machten dabei mit Nachdruck auf ihre Probleme und ihre Erwartungshaltung gegenüber der Politik aufmerksam. Die Sozialdemokraten des Wartburgkreises würdigten mit dieser Veranstaltung die große Verantwortung der Landwirte als Produzenten hochwertiger Nahrungsmittel und bei der Landschaftspflege. Nicht zuletzt besitzen die Arbeitsplätze in der Landwirtschaft einen hohen Stellenwert.
Perspektive: Hartz IV?
Eisenach. 23.11. Bei einer von der ASF initiierten Diskussionsrunde der FES Thüringen zum Thema „Berufsperspektive Harz IV – Die Folgen von Familienarmut in Thüringen und Deutschland“ diskutierten u.a. Eisenachs Bürgermeisterin Ute Lieske, Claudia Laubstein (Institut für Sozialarbeit) sowie die ca. 80 Gäste über Maßnahmen und Folgen der Hartz IV Regelsatzänderung,
Nachdem Ute Lieske die Situation in Eisenach erläuterte und welche Programme und Maßnahme die kreisfreie Stadt unternimmt (u.a. Bildungsfond, Schulranzenaktion u.v.m.), stellte Claudia Laubstein die Ergebnisse der Awo-ISS Studie vor.
Seit 1999 werden Kinder in AWO Einrichtung aus 60 deutschen Städten befragt und die Ergebnisse mit den Lebensverhältnissen der Eltern sowie Berichten von Erziehern und Betreuern ausgewertet.
Im Ergebnis zeigte sich bisher, dass die materiellen Voraussetzungen ein – aber nicht der wesentliche - Grund für die Entwicklung der Kinder sind. Die Familiensituation und die individuelle Förderung der Kinder können teilweise finanzielle Defizite ausgleichen.
Generell zeigte sich aber auch, dass nicht-arme Kinder bessere Chancen haben, sich gut zu entwickeln als arme Kinder, da sie seltener bei gleichen Ausgangsvoraussetzungen in Problembereiche abrutschen.
Zusammenfassend sagte Claudia Laubstein, dass in den letzten 10 Jahren die Einkommensarmut in Deutschland deutlich gestiegen sei, insbesondere bei Familien mit Kindern. Eine erhöhte Armutsgefährdung besteht nach Auswertung der AWO ISS Studie vor allem für Alleinerziehende, Familien mit Migrationshintergrund, Familien mit mehr als 2 Kindern, für Kinder und Jugendliche mit bildungsfernen Familienhintergrund und für Familien ohne oder nur mit geringfügiger Erwerbstätigkeit.
In der Diskussion wurden die Förderinstrumente der Stadt Eisenach (z.B. kostenloser Bibliothekszugang für alle Kinder) ausdrücklich gelobt. Es wurde aber von allen Seiten auch kritisch angemerkt, dass bei Kindern, deren Eltern nicht von Hartz IV leben, deren Einkommen aber nur knapp über der Fördersumme liegt, kaum Möglichkeiten der Förderung und Hilfe bestehen, obwohl diese Kinder auch gefährdet sind.
Damit griff die ASF ein aktuelles Thema aus Ihrer Mitgliederversammlung auf. Hintergrund war, dass auch die Frauen in der SPD nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Regelsätzen des ALG II erwarteten, dass die "Hartz IV" Regelsätze v.a. allem für Kinder deutlich erhöht würden. Doch das war nicht der Fall. Die Regelsätze für Erwachsene wurden um 5,-€, die für Kinder gar nicht erhöht. Stattdessen soll ein "Bildungspaket" die Beteiligung von Kindern aus sogenannten "Hartz- IV - Familien" an Musik oder Kulturangeboten erhöhen, dessen Wirkung umstritten ist.
Mehr als jede 5. Kind in Thüringen lebt in einer SGB II Bedarfsgemeinschaft – jedoch gibt es große regionale Unterschiede.
Heidrun Sachse, Vorsitzende ASF Eisenach- Wartburgkreis. .
Klein aber oho!
SPD Stadträte spielen in Creuzburg ordentlich mit
Creuzburg. Auf Initiative der SPD Stadtratsfraktion, der zahlenmäßig kleinsten Fraktion, kam eine hochinteressante mit sehr vielen interessierten Bürgern besuchte Stadtratssitzung zu Stande.
TAV Geschäftsstellenleiter Thomas Fritz versuchte die massiven Gebührenerhöhungen zu rechtfertigen.
In der anschließenden Bürgerfragerunde musste Fritz sich harscher Kritik stellen, welche er nicht entkräften konnte. Immer wieder wurde von den Bürgern ein massives Misstrauen gegen Fritz zum Ausdruck gebracht.
Die Bildung einer Landgemeinde mit Ifta war das zweite Schwerpunktthema des Abends. Hierzu mussten sich die mit wenig überzeugenden Argumenten aufwarteten Befürworter ebenfalls einer harschen Kritik stellen.
Dr. Werner Kühnel, ein Creuzburger Bürger, brachte es mit seinen Worten auf den Punkt, der Stadtrat müsse das Thema Landgemeinde nicht beraten, weil es von den Creuzburgern nicht gewollt ist.
Iftas Gemeinderat Klaus Peter Wallor (SPD) kritisierte, dass er erst nach Creuzburg kommen müsse um sich über die Pläne zur Bildung einer Landgemeinde zu informieren, weil in Ifta das Thema hinter verschlossen Türen behandelt werde.
Wallor erwarte durch die Bildung der Landgemeinde keinen Dominoeffekt noch sonstige positive Auswirkungen.
Creuzburgs SPD Stadträte Lutz Kromke, Ralf Pollmeier und Thomas Steinhardt demonstrieren deutlich, dass mit engagierter Arbeit eine zahlenmäßig kleine Fraktion erfolgreich Kommunalpolitik mitgestalten kann.
Anhebung der Steuerhebesätze mehrheitlich abgelehnt
Zella/Rhön . Zur Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Zella am vergangenen Donnerstag wurde einer Anhebung der Steuerhebesätze mehrheitlich nicht zugestimmt, wie es vom ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Zella gewollt war.
Somit ist eine weitere Belastung der Zellaer Bürger durch eine Erhöhung der Grundsteuer abgewendet worden, sowie auch das Risiko die wenigen Gewerbesteuerzahler an andere Gemeinden zu verlieren.
„Der Änderung der Hebesteuersatzung 2011, welche auf gesetzlichen Druck von der Landesregierung ausgeht, habe ich auch unter dem Aspekt nicht zugestimmt, weil ich unter diesen Bedingungen einen Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung der Gemeinden sehe“ so SPD Gemeinderätin Angelika Christ.
„Nur durch Druck bewegt sich etwas“
Demo für die Ortsumgehung der B 62 in Leimbach- Kaiseroda
Leimbach- Kaiseroda.
Am 26.11. fand in Leimbach- Kaiseroda in diesem Jahr die letzte Demo für eine Ortsumgehung der B62 statt.
Auch diesmal zeigten die Sozialdemokraten mit ihrer Teilnahme solidarisch mit den Betroffenen.
Sehr enttäuscht ist die Bürgerinitiative ( BI B62) wegen der Verzögerung des Planfeststellungsbeschlusses, welcher zu Beginn des Jahres 2011 von den verantwortlichen Vertretern vom Landrat bis hin zum Thüringer Verkehrsminister zugesagt wurde.
Auch andere CDU Politiker wie Land- und Bundestagsabgeordnete haben diesbezüglich ihr Wort nicht gehalten, nun soll erst im Herbst 2011 der Planfeststellungsbeschluss erfolgen äußerte sich der Sprecher der BI B 62 Frank Schwarz enttäuscht.
Zuvor soll zum dritten Mal eine Planauslegung durchgeführt werden, darin sieht die BI B62 eine weitere Verzögerung des Verfahrens.
Tierweihnacht 2010
Jusos unterstützen auch in diesem Jahr wieder das Tierheim Springen
Springen. Wie in den letzten Jahren unterstützten die Jusos auch in diesem Jahr mit einer Futter- und Geldspende das Tierheim in Springen zur diesjährigen Tierweihnacht. Tierheimleiterin Inge Rilk nahm erfreut die Spenden entgegen. Nach einem Rundgang durch das Tierheim wurden die Jusos zu einer gemütlichen Runde bei Kaffee und Kuchen eingeladen. Beim Abschied bedankten sich die Jusos bei allen ehrenamtlichen Engagierten im Tierheim Springen.
Unterbreizbach. Gemeinsame Sitzung von SPD Ortsverein und SPD Gemeinderatsfraktion
Vertreter der „Werraenergie“ warben bezüglich des neu auszuhandelnden Konzessionsvertrages für ihr Unternehmen. In der Diskussion wurde darauf hingewiesen, dass bei Einstieg in dieses Unternehmen die Kommunen insgesamt 51% der Anteile halten, diese augenscheinlich gute Position in der Praxis aber kaum nutzen können.
Danach wurde über die jetzt mögliche Dorferneuerung in Räsa diskutiert und um breite Mitarbeit bei Vorschlägen geworben.
Die Kündigung des Vertrages zwischen dem Keltenverein und der GV war der nächste Punkt welcher besprochen wurde.
Bürgermeister Roland Ernst erörterte die wesentlichen Schwerpunkte der Sitzung des Hauptausschusses vom 26.10.2010.Da zu dieser Sitzung der Förster anwesend war, wurde noch mal über die Probleme Forstbewirtschaftung und Waldpflege, ein fortwährendes Reizthema, geredet.
Hier wurde darauf hingewiesen, dass die Gemeinde festlegen muss, wie ihre Waldflächen vom Forst bewirtschaftet werden sollen!
Anschließend wurde über die Themen Stand und Probleme Baumaßnahmen „Alte Schule“/ Kirchplatz U`bach und Jugendclub, ehemalige Grundschule diskutiert.
Der Bürgermeister erläuterte im Anschluss die wichtigen Punkte des Nachtragshaushaltes.
Nach dem folgenden Gespräch über verschiedenste Punkte wurde durch Peter .v.d. Weth eine Auswertung des Herbstwandertages, der trotz heftigen Regens dank guter Organisation erfolgreich war, vorgenommen.
Zum Ende der Versammlung informierte der OV- Vorsitzende über aktuelle SPD-Themen aus dem Kreis und Land.
Unser SPD Landesgeschäftsführer Rene Lindenberg hat auf die kritischen Anmerkungenzum Umgang mit den OV/FR Petitionen geantwortet und den Informationsfluss zu uns verbessert.
Die Infopost zum neuen Schulgesetz wurde kurz besprochen.
Der KV WAK hat sich an der Demo B62 Leimbach aktiv beteiligt und entsprechende Aktivitäten gestartet(offene Briefe an den Bund usw.)
Fernerhin beteiligt er an der Initiative „Behindertengerechten Bahnhof in Basa „
Zum Ende der Versammlung wurde noch über viele Dinge eifrig diskutiert.
Peter van der Weth, OV Vorsitzender.
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