Bei der Demo gegen Sozialabbau in Erfurt stand die SPD in der 1. Reihe 6.000 bei der Demonstration gegen Sozialabbau in Erfurt
Erfurt. Bei der Kundgebung „Kurswechsel für ein gutes Leben“ auf dem Anger in Erfurt haben 6.000 Menschen am 13.11. für mehr soziale Gerechtigkeit und gegen die Sparpolitik der Bundesregierung protestiert.
Dazu hatten die IG Metall und andere Gewerkschaften sowie Vertreter von SPD, die Linke und Grünen aufgerufen.
Die Kundgebung in Erfurt stand im Rahmen der Herbstaktionen der Gewerkschaften.
Auch in Nürnberg, Stuttgart und Dortmund wurde demonstriert.
Unter den Demonstranten waren auch Sozialdemokraten aus dem Wartburgkreis darunter der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Bernd Messerschmidt.
Gedenkfeier zum Volkstrauertag in der Kur- und Kreisstadt Bad Salzungen
Bad Salzungen.
Wie in jedem Jahr nahmen auch wieder Sozialdemokraten aus dem Ortsverein Bad Salzungen- Leimbach und dem SPD Kreisverband Wartburgkreis an der Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag in der Kur- und Kreisstadt teil und legten am Mahnmal im Rathenaupark ein Blumengesteck nieder.
Damit setzen sie ein Zeichen der Verbundenheit im gemeinsamen Gedenken mit allen demokratischen Kräften, an die Opfer von Kriegen und Gewalt im vergangenen Jahrhundert, sowie an die Opfer von Terror in unseren Tagen.
Auch und vielleicht gerade 65 Jahre nach Ende des 2.Weltkrieges, ist und bleibt die Bedeutung des Volkstrauertages als Gedenktag für die Opfer von Krieg, Vertreibung und Terror in der heutigen Zeit von großer Bedeutung. Gerade nach einer Zeit von 65 Jahren Frieden in Mitteleuropa, sollte neben den Gedenken an die Opfer von kriegerischer Gewalt, angemahnt werden, dass sich Geschichte wiederholen kann wenn Opfer nachträglich zu Helden ernannt werden.
Dass es auch in unserer Kur- und Kreisstadt Vertreter radikaler und extremistischer Ansichten gibt, welche den Volkstrauertag und somit das Andenken an die Opfer durch ihren in letzter Zeit gesteigerten Hass und ihre Intoleranz schänden.
In diesem Sinne waren sich alle Redner des Tages einig. Unter Ihnen Bürgermeister Klaus Bohl, Oberstleutnant Phillip Leyde und Superintendent Dr. Ulrich Lieberknecht.
Teilerfolg für einen barrierefreien Bad Salzunger Bahnhof
Bad Salzungen. Sicherlich hatten sich die Mitglieder der Initiative für einen barrierefreien Zugang von Bahn-Bevollmächtigten Volker Hädrich bei seinem Besuch am 17.11. neben der Zusage, dass die Deutsche Bahn (DB) den barrierefreien Umbau in den nächsten beiden Jahren vorbereiten und 2013 umsetzen wolle, auch noch eine rasche Übergangslösung bis dahin festgeschrieben.
Doch diese Übergangslösung muss wohl mit weiterem verstärktem öffentlichem Druck der DB AG abgerungen werden.
Sozialdemokraten aus Bad Salzungen und dem Wartburgkreis haben sich intensiv an der Unterstützung für einen sofortigen barrierefreien Zugang des Bad Salzunger Bahnhofs eingesetzt und dazu viele Unterschriften gesammelt.
Günther Schwarze brachte im Gespräch mit Hädrich mit Nachdruck die sofortige Verbesserung der Situation für mobilitätseingeschränkte Menschen zum Ausdruck.
Das Engagement von Vertretern der Kommunal, Landes- und Bundespolitik für einen barrierefreien Zugang und einen verbesserten Erscheinungsbild des Bahnhofs unserer Kur- und Kreisstadt wird von der Initiative begrüßt.
Doch ohne den äußeren Druck welchen die Behinderteninitiative in den letzten Monaten mit Hilfe vielen Bad Salzunger Bürgern und ebenso aus dem Wartburgkreis aufgebaut hat wäre dies leider nicht so zustande gekommen.
Im Gegenteil wurden durch fadenscheinige Argumente, wie zum Beispiel bei der Ansiedlung von Kaufland die Beseitigung der Dreckecke „alter Güterbahnhof“ unnötig verzögert.
Ministerin Heike Taubert sprach mit Bad Salzunger SPD Vorstand
Sanierung des Burgseestadions stand im Mittelpunkt
Bad Salzungen. Heike Taubert (SPD), Thüringens Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit traf sich kürzlich zu einem Arbeitsgespräch mit dem Vorstand und den SPD Stadträten des SPD Ortsvereins unserer Kur-und Kreisstadt in Bad Salzungen.
Ralf Pollmeier, SPD Kreisvorsitzender des Wartburgkreises und Vorsitzender der Bad Salzunger/ Leimbacher Sozialdemokraten sprach sich sehr anerkennend in seiner Begrüßung aus, dass sich die Ministerin auf den Weg nach Bad Salzungen gemacht habe.
Ursprünglich hatte der Vorstand des SPD Ortsvereins um einen Gesprächstermin im Erfurter Ministerium wegen der Förderung zur Sanierung des Burgseestadions gebeten. So stand das Thema Stadionsanierung als erster Punkt auf der Tagesordnung.
Die Ministerin informierte über die aktuelle Haushaltslage im Freistaat. Heike Tauberts Ministerium habe einen großen Beitrag bei der Haushaltskonsolidierung in diesem Jahr geleistet, was Einschnitte auch bei der Förderung der Sportstättensanierung zur Folge hatte.
Auch gäbe es eine große Zahl von Förderungsanträgen, welche in einem komplizierten Verfahren bearbeitet werden. Dabei treffen die Landespolitiker nicht allein die Entscheidung welcher Förderantrag positiv beschieden wird. Thüringens Landessportbund, der Gemeinde- und Städtebund, sowie der Landkreistag sind bei Entscheidungsfindung mit einbezogen. Doch sollte man sich in Bad Salzungen sich nicht entmutigen lassen.
Weiteres Thema war bei diesem Treffen die längst überfällige Gebietsreform in Thüringen. Die Ministerin erläuterte auch hierzu ausführlich den Standpunkt der Thüringer SPD. Die Bad Salzunger Sozialdemokraten sehen beim Thema Demografischer Wandel eine große Herausforderung, aber auch Chancen für ihre Kur-und Kreisstadt.
Die 2012 anstehenden Bürgermeisterwahlen können nach Meinung der Anwesenden eine Richtung vorgeben wie ihre Stadt die zukünftigen Herausforderungen angehen wird, Bad Salzungen sollte in Zukunft sozialdemokratischer geprägt werden.
Abschließend ist die Ministerin über das aktuell diskutierte Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit angesprochen worden. Seitdem in Bad Salzungen und Umgebung rechtsextreme Kräfte ihr Unwesen treiben, ist ein solches Programm auch für die Kur- und Kreisstadt sehr hilfreich.
Kommentar zur letzten Kreistagssitzung von Jürgen Holland-Nell
„CDU- Freie Wähler, stille Koalition?“
Bad Salzungen. "Wer mit offenen Augen das Geschehen zur letzten Kreistagssitzung verfolgt hat, konnte feststellen, dass die Fraktionen von CDU und der Freien Wähler (FW)Wartburgkreis eine sehr deutliche gemeinsame Sprache sprechen,
Kunststück, auch die Freien Wähler haben mittlerweile gemerkt, dass Loyalität gegenüber dem Landrat und der CDU Kreistagesfraktion, sich sehr gut lohnt.
Natürlich hat dies auch seinen Preis und somit hat sich die Kreistagsfraktion der FW langsam zu einem zahnlosen Tiger gemausert.
Ganz anders, als diese Fraktion noch vor Jahresfrist agiert und ihren Wählern versprochen hat.
Da wird der CDU schon mal geholfen, im nichtöffentlichen Teil einer Kreistagssitzung noch eine geheime Abstimmung mittels Stimmzetteln zu einem unpopulären Sachverhalt durchzusetzen.
Soviel Angst vor der eigenen Courage, wenn niemand sehen soll, welcher Meinung man ist. Da hilft auch nicht, dass man die Anglisierung gewisser Begriffe ständig verurteilt.
Bleibt abzuwarten, ob sich diese traute Gemeinsamkeit fortsetzt. Demnächst soll der Haushalt des Kreistages mit einer Anhebung des Kreisumlagesatzes beschlossen werden. Hier müssen die Freien Wähler des Kreistages Farbe bekennen.
Übrigens, die Fraktion der SPD hat vor Jahren rechtzeitig die Reißleine gezogen, was ihr der Wähler bei der letzten Kreistagswahl sehr honoriert hat".
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