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Die Erfurter SPD will, dass die Stadt bis Ende 2018 ein kostenfreies und flächendeckendes WLAN-Netz im Erfurter Stadtgebiet installiert und baut dabei auf das neue Förder-programm WiFi4EU der Europäischen Union sowie die neue Landesförderrichtlinie.

„Eine attraktive Stadt lebt von ihren besonderen Angeboten, die sie den Menschen bietet. Deshalb wollen wir, dass die Stadt ein eigenes flächendeckendes Netz installiert, um einen kostenfreien WLAN-Zugang sicherzustellen. Kürzlich wurden im Bundestag mit der Abschaffung der Störerhaftung die letzten Hürden abgebaut, das bedeutet, dass zukünftig WLAN-Betreiber für rechtswidrige Handlungen ihrer Nutzer grundsätzlich nicht mehr auf Schadensersatz, Beseitigung oder Unterlassung haften. Das ist ein großer Fortschritt“, begründet der SPD-Vorsitzende Raik-Steffen Ulrich den aktuellen Vorstoß.

Ulrich weiter: „Wir setzen auf das von der Europäischen Kommission vorbereitete Programm WiFi4EU. Womit rund 8000 Gemeinden bei der Einrichtung von WLAN-HotSpots an Zentren des öffentlichen Lebens unterstützt werden sollen. Wir stellen uns vor, dass die Stadt in einem ersten Schritt sehr zeitnah in kommunalen Gebäuden HotSpots einrichtet und bis Ende 2018 dann das Netz auf das Stadtgebiet ausweitet.“

Der SPD-Vorsitzende verweist auch auf den Mehrwert der Vernetzung. „Die EU ermutigt mit diesem Programm die Gemeinden gleichzeitig auch dazu, eigene digitale Dienste wie eTourismus zu entwickeln und zu fördern. Es zeigt sich unserer Meinung nach deutlich, dass diese Investitionen für mehr als nur für die Anbindung an das Internet dienlich sein können.“

Weitere Fakten zu WiFi4EU:

• Kosten für Ausrüstung und Installation können aus WiFi4EU finanziert werden
• Die öffentliche Stelle ist für die Netzanbindung und die Instandhaltung der Anlage für mindestens drei Jahre zuständig.
• Flankierend können Fördermittel aus der neuen Thüringer Landesförderrichtlinie eingesetzt werden.
• Noch werden die konkreten Förderbestimmungen erarbeitet. Möglich wäre die Online-Anmeldung von Projekten zur Förderung vermutlich Ende 2017 / Anfang 2018.