Im Novotel Gera begrüßten am Dienstag 120 Gäste den seit fünf Monaten amtierenden Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig. Der Minister war einer Einladung des SPD Landtagsabgeordneten Wolfgang Lemb gefolgt, der damit zugleich seine Reihe „Lemb im Gespräch“ eröffnete. Ebenfalls zu Gast war der Oberbürgermeister der Stadt Gera, Dr. Norbert Vornehm, der eigens für die Veranstaltung seinen Urlaub unterbrach.
Kern der Veranstaltung war die Vorstellung des Zukunfts- und Innovationsprogramms Thüringen, welches die Leitgedanken der neuen Thüringer Wirtschaftspolitik beinhaltet. Wichtigstes Handlungsfeld sei es derzeit selbstverständlich die Krise zu bewältigen. „Die Unternehmen müssen in die Lage versetzt werden ihre Belegschaften zu halten, weil wir nur so dem Fachkräftemangel begegnen und nach der Krise konkurrenzfähig sind.“, so Machnig. Das Thema Fachkräftemangel müsse überhaupt offensiv angegangen werden, beispielsweise durch eine höhere Tarifbindung und gute Arbeit in Thüringen. Nur so könne der Standort bundesweit attraktiv werden und die Rote Laterne der niedrigsten Löhne abgeben. Wichtiges Handlungsfeld im Zusammenhang mit dem Fachkräftemangel sei ebenfalls der Bereich Bildung und längeres gemeinsames Lernen, um die Ausbildungsfähigkeit potenzieller Lehrlinge zu gewährleisten. „Am 15.4. wird der Kultusminister Christoph Matschie in Gera zum Thema Gemeinschaftsschule sprechen. Die SPD hat das Thema im Blick.“, erklärte der Lemb dazu.
Die Bedeutung der Gewerkschaften für seine politische Arbeit hob Machnig klar hervor. Für ihn seien Gewerkschaften Co-Manager der Unternehmer, die nichts am politischen Katzentisch zu suchen hätten. „Die vor uns stehenden Aufgaben werden wir nur gemeinsam meistern. Arbeitgeber und Arbeitnehmervertreter, Wissenschaft und Politik müssen im Dialog miteinander Lösungen finden.“
Zur Bewältigung der Krise müsse bis 2013 massiv investiert werden. „Wir werden alle Förderprogramme als Land Thüringen kofinanzieren, damit diese ausgeschöpft und genutzt werden.“ Nun komme es darauf an die Liquidität und die Innovationsfähigkeit der Unternehmen zu sichern. Dazu habe das Wirtschaftsministerium auch zwei Kreditmediatoren berufen.
Wachstumspotenzial für Thüringen sieht der Wirtschaftsminister besonders in den Bereichen Erneuerbare Energien und Kultur- und Kreativwirtschaft. Besonders durch Windkraft und Solarenergie könnten noch zahlreiche Arbeitsplätze geschaffen werden. Auch für eine bessere Anbindung Ostthüringens wolle er sich einsetzen, damit Wirtschaft und Tourismus in Ostthüringen noch weiter in Schwung kommt.
Oberbürgermeister Dr. Vornehm zeigte sich vom Besuch des Ministers sichtlich begeistert: „Ich nehme es mit Freude zur Kenntnis, dass für diesen Wirtschaftsminister im Gegensatz zu seinen Vorgängern Thüringen nicht am Hermsdorfer Kreuz endet. Das lässt für die Zukunft hoffen.“ Er wies den Minister auch auf die bedenkliche Situation der Kommunen hin. „Die Neuverschuldung der Kommunen liegt bei Null. Der Handlungsspielraum ist für uns dadurch extrem begrenzt.“