Zur Ankündigung von Dieter Althaus, sich nun doch endlich mit den Plänen des Stadionumbaus u.a. in Jena zu befassen, sagte SPD-Kreisvorsitzender Dr. Jörg Vogel:
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Wir erwarten ein klares Bekenntnis der Landesregierung zum Stadion
Veröffentlicht am 31.07.2009 in Allgemein"Wir werden uns mit Wischi-Waschi-Antworten nicht zufrieden geben. Althaus muss konkret sagen, wie er sich eine Landesförderung für den Stadionbau vorstellt, in welcher Höhe Landesmittel fließen sollen und wann es losgehen soll. Es muss klar gestellt werden, ob eine Bürgschaft übernommen werden soll oder direkt investiert werden wird. Und die rechtliche Lage muss – auch in Anbetracht einer Beschwerde bei der Europäischen Kommission in Sachen öffentlicher Finanzierung von Stadien – eindeutig geklärt sein.
Dann wird man sehen, ob es "Butter bei Fische" gibt oder ob hier Wahlkampf auf Kosten der Fußballfans gemacht werden soll. Diese Lieblingsdisziplin von Althaus hat er schon 2004 trainiert, als er plötzlich hunderte Millionen Euro zur Lösung der Abwasserproblematik aus dem Hut zauberte. Diese Lösung wurde – natürlich nach der Wahl – vom Verfassungsgerichtshofs gekippt."
Passend ist natürlich der Zeitpunkt zu dem Althaus endlich aktiv wird: im Wahlkampf. Noch im Dezember 2008 hatte er seinen Wirtschaftsminister verkünden lassen:
"Eine Unterstützung aus der Sportstättenbauförderung ist allerdings nicht möglich, wenn es sich um Einrichtungen des bezahlten Sports handelt." "Zuwendungen [des Landes können] ausgereicht werden, wenn das Land an der Erfüllung dieser Aufgabe ein erhebliches Interesse hat, das ohne die Zuwendung nicht oder nicht im notwendigen Umfang befriedigt werden kann. Der bisherige Stand der Überlegungen lässt allerdings momentan noch keine Aussagen über Förderfähigkeit und Herkunft der Fördermittel zu." [Plenarprotokoll Thüringer Landtag - 4. Wahlperiode - 100. Sitzung, 12.12.2008, S. 10040]Jetzt ist dieses "erhebliche Interesse" offensichtlich erwacht – wenn auch leider nur aus wahlkampftaktischen Gründen. Die Jenaer SPD unterstützt das Vorhaben eines Stadionumbaus und bekennt sich auch zu einer städtischen Beteiligung bei den Infrastrukturmaßnahmen. Dabei gehen die Sozialdemokraten von folgenden Prämissen aus:
- seriöse Finanzierung des Projekts
- ein Umbau des Stadions zu einer Fußballarena darf nicht auf Kosten anderer wichtiger Projekte geschehen
- ein nachhaltiges Konzept muss in die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Jena passen.
Homepage SPD Jena
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
