Wie geht es weiter mit der Direkten Demokratie in Thüringen?

Veröffentlicht am 04.07.2003 in Ankündigungen

Unterschriften für Mehr Demokratie in Thüringen

Die SPD Jena-Süd lädt alle am Thema Interessierten am 08.07.2003 um 19:00 Uhr in die Ratszeise ein. Unser Gast wird der Sprecher des Bündnisses für "Mehr Demokratie in Thüringen", Ralf-Uwe Beck, sein. Die Moderation übernimmt mit dem Politikwissenschaftler Dr. Michael Edinger ein ausgewiesener Kenner der Materie.

Über 17.000 Jenaer Bürgerinnen und Bürger haben sich im Jahr 2000 mit ihrer Unterschrift für Mehr Demokratie in Thüringen ausgesprochen. Damit lag Jena über dem Thüringer Durchschnitt. Insgesamt hatten fast 400.000 Thüringer für bessere Bedingungen bei Volksbegehren gestimmt. Das konnte auch eine CDU nicht ignorieren. Anfänglich blockierte diese CDU eine Gesetzesänderung. Erst jetzt zeigt sie sich kompromissbereit.

"Die zurzeit diskutierten Vorschläge bergen die Chance, eine einvernehmliche Lösung zu erreichen. Jetzt ist die Politik gefordert, ein Gesetz zu schaffen, dass endlich Bewegung in dieses Thüringer Dauerthema bringt", so SPD-Sprecher Andreas Müller.

Doch geht es bei dem Thema um weit mehr. Welche Erwartungen haben die Bürger an die Demokratie? Wie viel direkte Mitentscheidung verträgt die repräsentative Ordnung? Und wo liegen die Chancen und Risiken?

Jetzt stehen die abschließenden Entscheidungen an. Die SPD Jena-Süd greift deshalb dieses aktuelle Thema auf und lädt alle Interessierten am 08. Juli 2003 um 19.oo Uhr zu einer Veranstaltung mit Ralf-Uwe Beck, dem Sprecher des Bündnisses für "Mehr Demokratie in Thüringen", in die Ratszeise ein.

 
 

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