Artikel der SPD-Fraktion im Weimarer Stadtrat im Rathauskurier am 14.10.2007
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Weimarer Wohnstätte abgesichert
Veröffentlicht am 09.10.2007 in StadtratDas war für die SPD-Stadtratsfraktion schon überraschend: Der eigene Antrag - die WWS solle weder im Ganzen noch in Teilen an private Investoren verkauft werden - brauchte am 19. September im Stadtrat letztlich nicht mehr abgestimmt zu werden und hat doch zum Erfolg geführt. Die SPD-Fraktion hatte ihre mehrfach bekundete Meinung, die WWS im städtischen Eigentum zu behalten, in einem Antrag formuliert. Die Aktivität der Bürgerinitiative 'Pro Wohnstätte' hatte uns dazu ermuntert. Wir wollten dies als politische Grundsatzentscheidung des Stadtrates erreichen aber auch, um uns ein aufwändiges 'Bürgerbegehren' zu ersparen. Die WWS soll als wichtiger Teil der Daseinsfürsorge der Stadt für ihre Bürger erhalten bleiben. Preisgünstige Wohnungen sollen weiterhin zu Verfügung stehen. Und bei der Stadtentwicklung soll die WWS verstärkt aktiv werden. Hier setzte ein fraktionsübergreifender Änderungsantrag von drei Stadträten und Mitgliedern der Initiative an (Kobelt (Bü90/ Grüne), Dr. Hartung (Die Linke), Trommsdorf (SPD)), die den SPD-Antrag übernahmen und erweiterten: Die WWS wird nicht verkauft, übernimmt Schulen und saniert diese für die Stadt. Dies wurde ohne Gegenstimme beschlossen.
Wir haben die Argumente für und wider den Verkauf der WWS wohl abgewogen (siehe Artikelhinweise unten) und meinen, das größte Vermögen der Stadt, die WWS, darf nicht nur durch die Brille der Rendite und der Kapitalverwertung gesehen werden. Der Gesamtnutzen, die 'Stadtrendite' muss betrachtet werden, wie ein in Berlin geprägter Begriff zutreffend beschreibt.
Dr. Bernd Nowak
Fraktionsvorsitzender
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