Die SPD Jena hat sich in den vergangenen Monaten intensiv mit dem Verkauf der Anteile an die Thüga auseinandergesetzt.
Ausgangspunkt war die sogenannte CallOption, die es der Stadt Jena ermöglichte die vor zwanzig Jahren getroffenen Verträge mit den privaten Gesellschaftern der Stadtwerke zu lösen.
Die Entscheidung zu Callen (neudeutsch für Vertragsauflösung unter bestimmten Voraussetzungen) hatte verschiedene Bedingungen, unter anderem musste im Vorfeld der Wert des gesamten Unternehmens ermittelt werden. Dieser Wert, der seit der Gründung der Stadtwerke stark gestiegen ist und heute ca. 430 Mio. €‚ beträgt, ist dem guten Wirtschaften, sowohl des kommunalen Eigners (Stadt), als auch den drei ehemals privaten Partnern geschuldet.
Das Callen sollte dazu dienen eine bessere private Partnerstruktur zu erhalten. Der städtische Anteil von Jena (64,1%) ändert sich damit nicht. (5,9% sind Anteile der Stadtwerke Pößneck). Die Stadtwerke ermöglichen es mit ihren Ausschüttungen an die kommunalen Partner, viele für die Kommunen wichtige Aufgaben zu erfüllen. Es ist somit auch im Interesse der Stadt Jena die Ertragsbasis im Hinblick auf sinkende Landeszuweisungen zu stärken. Wenn sich, wie nun geschehen, ein privater Partner findet, der wie die Thüga kommunal interessensgeleitet ist kann man von einem Glücksfall reden. Natürlich verlangt dieser für sein beträchtliches Investment eine angemessene Rendite. Diese soll 5,5% betragen. Diese Rendite kommt über die oben erwähnten Ausschüttungen auch der Stadt Jena zugute. In diesem Zusammenhang weist die SPD Jena darauf hin, dass der städtische Anteil, gerade weil die Ausschüttungen für alle in der Stadt lebenden Bürgern von belang sind, nicht weiter reduziert werden kann.
Was wäre die Alternative gewesen?
Zum einen die CallOption nicht zu ziehen. Alles bliebe wie es war. Dies war unter dem Gesichtspunkt, dass sich einer der drei privaten Partner als zunehmend schwierig erwies keine wünschenswerte Vorstellung, da sich die Gesellschafterverträge automatisch um 20 weitere Jahre verlängert hätten.
Zum anderen die gecallten Anteile selbst in das städtische Portofolio zu nehmen. Dies hätte jedoch eine immense Investitionssumme erfordert. Die drei privaten Anteile, drei mal 10%, haben einen Wert von ca. 129 Mio. €‚ (siehe oben, Gesamtwert des Unternehmens). Denn dies scheint vielen Bürgern nicht bewusst, die Anteilseigner müssen bei der CallOption ausgezahlt werden. Dies hätte, wenn man die Anteile rekommunalisiert hätte, über Kredite vorfinanziert werden müssen. Diesen Weg einer neuen Verschuldung wollte die SPD nicht gehen. Fairerweise muss natürlich gesagt werden, dass sich durch eine Rekommunalisierung auch die Ausschüttung für die Stadt erhöht hätte, weil der städtische Anteil gewachsen wäre.
Die SPD hat sich für den Verkauf (besser wäre der Ausdruck Übertragung von einem privaten Anteilseigner auf einen neuen, der Thüga) entschieden, weil die Thüga ein starker kommunalgeleiteter Partner in einem dynamischen Markt ist. Die Kompetenz, welche die Thüga in das Unternehmen Stadtwerke hineinträgt ist nicht zu unterschätzen. Dies ist ein strategisches Element in der Betrachtung eines sich nach dem Atomausstieg neu formierenden Energiemarktes in Deutschland. So kann die Thüga beispielsweise mit ihrer bundesweiten Marktmacht gegenüber den Energie- und Gaserzeugern ganz andere und für die Bürger bessere Versorgungsverträge aushandeln. Über ein umspannendes Kompetenznetz der kommunalen Versorger können sich die Stadtwerke Wissen über Energieeffizenz und ökologische Energieerzeugung aneignen.
Die SPD Jena ist mit dem Verhandlungsergebnis der Thüga zufrieden, so hat sich die Thüga zum Beispiel auf Druck der SPD von dem zu hoch erachteten Renditeergebnis von 7% verabschiedet. Es ist das Verdienst der SPD in den Verhandlungen nicht alles einer Renditeerwartung unterworfen zu haben. Ziel ist es eine stabile kommunale Daseinsfürsorge für alle Bürger dieser Stadt zu gewährleisten. Diese Gewährleistung sehen wir mit der Thüga als gesichert.
Deshalb hat die SPD Jena der Entscheidung die Thüga in unsere Stadt zu holen zugestimmt.
Informationen zur Thüga finden sie im Internet, u. a. unter www.thuega.de