Die niedrige Wahlbeteiligung zur Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt sollte auch in Thüringen als Warnung ernst genommen werden. Offensichtlich gelingt es nur unzureichend die Kommunalpolitik den Wählerinnen und Wählern schmackhaft zu machen. Gerade in den Städten und Gemeinden müssen die politischen Prozesse stärker öffentlich diskutiert werden. Eine bessere Einbeziehung der Bürger in Entscheidungen über die Möglichkeiten der direkten Demokratie sollte angestrebt werden. Die SPD Thüringen unterstützt deshalb mit Nachdruck die Initiative zur Einführung von „Mehr direkte Demokratie in Thüringer Kommunen“.

Die NPD hat bei den Wahlen Boden gut gemacht. Insbesondere ihre strategische Absicht, über kommunale Abgeordnete Strukturen aufzubauen und zu verfestigen, konnte sie umsetzen. Das Fehlen einer 5% Hürde in Sachsen-Anhalt kommt ihr dabei entgegen. Die SPD-Thüringen spricht sich in diesem Zusammenhang für die Beibehaltung der 5% Hürde bei Kommunalwahlen und die Verbesserung von Elementen der direkten Demokratie in Thüringen aus.

Jens Hartung
Landesgeschäftsführer