Am Dienstag, den 02. November, lud der SPD Ortsverein ?Jena-Nord? zu einer Veranstaltung unter dem Titel "Was wird aus der Föderalismusreform?" in die *Ratszeise* ein. Zu Gast war Axel Schäfer, MdB aus Bochum, zugleich Mitglied der Föderalismuskommission des Deutschen Bundestages.

"Wird der Bund in Zukunft für Bildungspolitik zuständig sein?", "Wer legt demnächst die Höhe der Beamtengehälter fest?" oder "Ist Deutschland mit 16 Bundesländern oder überhaupt als Bundesstaat in Europa noch zukunftsfähig?" waren Fragen, zu welchen der Abgeordnete den über 20 Anwesenden Rede und Antwort stand.

Am 17. Dezember 200 will die *Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung* unter dem Vorsitz von Franz Müntefering (SPD) und Edmund Stoiber (CSU) zu einem Ergebnis gekommen sein. Wie dieser Kompromiss letztlich aussehen wird, ist laut MdB Schäfer noch nicht absehbar.

Ziel ist jedoch eine Festlegung die vorsieht, in welchen Bereichen der Bund und in welchen die Länder Gesetze erlassen dürfen. Ein weiteres Thema in der Kommission ist die Blockademöglichkeit durch den Bundesrat bei nahezu 2/3 aller Gesetze.

?In jedem Fall stehe fest?, so Axel Schäfer, ?dass wenn sich bei der momentanen Gesetzgebungspraxis nicht bald etwas ändern werde, politische Gliederungen immer wieder versucht seien, Gesetze oder Initiativen der Bundesregierung aus parteipolitischen Gründen im Bundesrat zu blockieren.?

Am Ende der Veranstaltung war die Föderalismuskommission für die Teilnehmer, darunter zahlreiche Studenten, kein schwammiges Gebilde mehr. Der Wissensdurst konnte gestillt werden, so dass zum Schluss noch Zeit für einen Gedankenaustausch zwischen dem Ortsvereinsvorsitzenden von ?Jena-Nord?, Hendrik Amm, und dem Ortsvereinsvorsitzenden von ?Bochum-Querenburg?, Axel Schäfer, blieb.