Veranstaltung der SPD - Bundestagsfraktion in Eisenach

Veröffentlicht am 09.06.2004 in Allgemein

Heiko Gentzel, SAbine Doht und Ernst Kranz während der Disku

Eine Veranstaltung der SPD - Bundestagsfraktion zu Öffentlich - Privaten Partnerschaften fand am 08.06.04 in Eisenach in der Gedenkstätte "Goldener Löwe" statt.
Petra Heß, Ernst Kranz (beide MdB), Heiko Gentzel und Sabine Doht von der SPD - Landtagsfraktion diskutierten mit Hans - Joachim Wegner von der Westdeutschen Kommunal Consult GmbH das Thema.

Über die Möglichkeit öffentliche Aufgaben im Rahmen Öffentlich - Privater Partneschaften durchzuführen und zu finanzieren, diskutieten die Bundes- und Landtagsabgeordneten mit Hans - Joachim Wegner von der Westdeutschen Kommunal Consult GmbH.
Er erläuterte das Model am Bespiel der Schulsanierung in der nordrhein- westfälischen Stadt Mohnheim.
Sabine Doht verwies darauf, dass ÖPP in Thüringen bislang nur eine untergeordnete Rolle spielt. Sie könnte sich aber bei Änderung der GA - Richtlinien durch den Bund z. B. bei der Schaffung touristischer Infrastruktur solche Partnerschaften als sinnvoll und die Kommunen entlastend vorstellen.
Einig war man sich im Podium, dass die Anwendung von ÖPP immer am konkreten Einzelfall entschieden werden muss und dass ÖPP auch nicht ohne öffentliche Finanzen funktioniert.

 
 

Homepage Sabine Doht

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