Der jetzt vorgelegte Entwurf der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2006/07 ist für den Gothaer SPD Kreisvorsitzenden und Kreistagsmitglied Jörg Reichenbach, Anlass zu massiver Kritik.
Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
Um 40 Prozent gekürzt
Veröffentlicht am 10.10.2005 in AllgemeinMit der Zusammenlegung von Jugendpauschale und Schuljugendarbeit verschleiere die Landesregierung das tatsächliche Ausmaß der Kürzungen, sagte der SPD-Kreisvorsitzende.
Nachdem die Mittel für die Jugendarbeit und Schuljugendarbeit bereits im vergangenen Jahr von 15,2 Millionen Euro auf 10,5 Mio. Euro reduziert wurden, sei nun eine erneute Absenkung auf nur noch 9 Mio. Euro beabsichtigt.
?Wer innerhalb von zwei Jahren 40 % der bisherigen Förderung streicht, dem ist die Jugend-arbeit nichts wert", erklärt Reichenbach. Die Unterzeichnung so genannter Jugendwertpapiere - Verpflichtungserklärungen von Mitgliedern der Landesregierung für die Jugendarbeit - sei angesichts des Haushaltsentwurfes purer Zynismus.
Jetzt versteht man auch, warum Jürgen Reinholz (Thür. Wirtschaftsminister, CDU) seit Monaten auf einen offenen Brief der Jusos Waltershausen nicht reagiert und sich der Diskussion mit Jugendlichen in seinem Wahlkreis verweigert. Der Wahlkreis ist sicher erst wieder zur nächsten Wahl interessant ? dies hat gerade erst Frau Nolte (CDU) das ?Genick? gebrochen.
Oder liegt es daran, dass der Wahlkreis nur ein Alibi ist, denn er wohnt und lebt in Nordhausen und ist dort komischer Weise sehr aktiv bei Tourismusförderung.
Unter den sich jetzt abzeichnenden Bedingungen existiere die gerade begonnene Zusammenarbeit von Jugendarbeit und Schule zukünftig nur noch auf dem Papier. Zudem belaste die Landesregierung die Kommunen erneut stark. Die Schließung von Jugendclubs, der Wegfall weiterer Freizeitangebote für junge Menschen sowie die faktische Abschaffung der Schulsozialarbeit seien bereits absehbar. ?Kürzungen in diesem Umfang und in diesen Bereichen sind jugend- und damit auch familienfeindlich", erklärte Reichenbach.
Dies setzt sich auch im Entwurf des Kreishaushaltes des Kreises Gotha vom V.i.A. Gießmann fort. Auch hier wird ohne Sinn und Verstand bei Kinder- und Jugendarbeit gekürzt.
Jörg Reichenbach
Homepage SPD Kreisverband Gotha
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
