Viel wurde darüber berichtet: Ende September legte die Programmkommission der SPD ihre Empfehlungen zum "Bremer Entwurf" vor. Der neue Text ist wesentlich kürzer und in einigen Punkten programmatisch klarer. Damit ist der Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm geebnet.

Aus den vorliegenden Empfehlungen für den Parteitag geht zum einen hervor, wie wir Sozialdemokraten den Weg ins 21. Jahrhundert beschreiten wollen. Entscheidend ist für uns eine solidarische Bürgergemeinschaft, eine Kultur des Respekts und der Anerkennung und ein handlungsfähiger Staat. Der Entwurf fordert u.a. auch einen vorsorgenden Sozialstaat, der Sicherheit, Teilhabe und gleiche Lebenschancen gewährleistet.

Die parteiinterne Diskussion um das neue Grundsatzprogramm, die vielen Änderungsanträge zum Bremer Entwurf zeigen, wie lebendig die Basis unserer Partei ist. Die vorliegenden Empfehlungen sind demnach auf der anderen Seite auch ein Programmentwurf, der nach innen gerichtet ist, unseren Mitgliedern wieder Zusammenhaltsgefühl geben soll.

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