Unser Wirtschaftsminister wird in Barchfeld von Altbürgermeister Franz Römhild begrüßt

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD), besuchte gestern den Wartburgkreis.

In Barchfeld sprach unser Minister auf einer Veranstaltung des dortigen SPD Ortsvereins mit Kommunalpolitkern und Unternehmern.
Themen waren unter anderen die bessere Verkehrsanbindung des Gewerbegebites , die Sicherung des Fachkräftebedarfs und Fragen zur Leiharbeit und des Kündigungsschutzes.
Matthias Machnig ging auch ausführlich auf die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Thüringen ein.

In Schweina konnte Bürgermeister Jürgen Holland-Nell (SPD), auf dem ehemaligen Firmengelände von „Mewa-Lux“ einen symbolischen Förderbescheid über 3,25 Millionen Euro aus den Händen des Ministers entgegennehmen. Damit soll die alte Industriebrache beseitigt und ein neuer Gewerbepark angelegt werden.
Bei einer Gesprächsrunde im Schweinaer Rathaus nutzten Gemeinderäte und Mitglieder des dortigen Ortsvereins, sowie weitere Sozialdemokraten aus dem Wartburgkreis die Gelegenheit, verschiedene Fragen mit dem Minister zu erörtern.

Jürgen Holland-Nell überreichte dabei einen Bildband seiner Gemeinde Schweina.

Für die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD Kreisverband WAK übergab deren Vorsitzender Bernd Messerschmidt eine Forderung zum Thema Leiharbeit, für eine gerechtere Arbeitswelt, dem Minister.

Demnächst folgt ein ausführlicher Bericht zum Besuch Matthias Machnig.

Das Schreiben der AfA zum Thema Leihararbeit:

Schluss mit Lohndumping und Arbeitnehmern 2. Klasse
SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen - für eine gerechte Arbeitswelt

Sehr geehrter Herr Machnig,
Leiharbeit, eingeführt um die Abarbeitung von Auftragsspitzen personell absichern zu können, entwickelt sich immer mehr zum Konfliktfeld in unserer Gesellschaft.
Längst ist der Missbrauch von Leiharbeit alltäglich geworden – statt Auftragsspitzen oder personelle Engpässe abzufedern - wird Leiharbeit zu Lohndumping und Arbeitsplatzabbau benutzt. Geht es nach den Arbeitgebern, so soll sie zum selbstverständlichen Teil ihrer Personalstrategie werden.

Bernd Messerschmidt
Vorsitzender AfA Wartburgkreis

Pressestimmen

Südthüringer Zeitung
Ressort Bad Salzungen
Erschienen am 15.07.2010
von Silvia Rost
Ministerbesuch

Niedriglohn war verheerende Strategie

Barchfeld - Wenn der Minister sich angekündigt hat, wartet man, wenn auch nicht gerne, aber doch bereitwillig mal ein paar Minuten. Beim Besuch des Wirtschaftsministers Matthias Machnig bei Gewerbetreibenden in Barchfeld waren es sogar um die 40 Minuten Wartezeit. So hielt sich der Minister in seinen grundsätzlichen Ausführungen an die kürzere Variante. Er könne auch ohne Not mehrere Stunden über diese Themen reden, meinte er scherzhaft am Ende seiner gut halbstündigen Rede. Darin nannte er nicht nur Zielsetzungen seines Ministeriums, sondern nannte die auf den Nägeln brennenden Probleme deutlich beim Namen.

Gleich am Anfang betonte der SPD-Minister, er sehe das Wirtschaftsministerium als Dienstleister für die Unternehmen und Bürger. Die wirtschaftliche Entwicklung in Thüringen schätzte Machnig als recht positiv ein, der Konjunkturmotor sei angesprungen. Dies sei bisher aber allein über den langsam wachsenden Export geschehen, die Binnennachfrage ist immer noch rückläufig. Allerdings warne er davor zu glauben, die konjunkturelle Erholung sei in vollem Umfang erfolgt. Alles in allem sei er verhalten optimistisch.

Es muss in den kommenden Jahren eine kluge Haushaltspolitik auf Landesebene geben, denn die Probleme der Kommunen nehmen dramatisch zu. Wo sollen Wachstum und Beschäftigung herkommen, wenn die Kommunen schwach sind?

Als eines der schwierigsten Themen im Land bezeichnete Matthias Machnig die notwendige Fachkräftesicherung. Thüringen verliert weiter an Einwohnern, bis 2015 fehlen im Freistaat rund 150 000 Fachkräfte. Hinzu komme, dass ein Großteil der in Thüringen gut ausgebildeten jungen Menschen in andere Bundesländer abwandere. "Ich halte die frühere Strategie der Landesregierung des Niedriglohnes für verheerend, sie treibt uns die Leute aus dem Land! Damit wird die Grundlage unserer Wirtschaft infrage gestellt." Er werbe auch bei den Unternehmen für eine andere Lohnpolitik. Das heißt nicht, dass von heute auf morgen Löhne auf Münchner Niveau gezahlt werden sollen. Doch die Unternehmer müssten Zeichen setzen, Zeichen der Sicherheit und Stabili-tät.

Zum Thüringer Tourismus hatte der Minister auch einiges zu sagen. Hängen blieb wohl vor allen Dingen der Satz: "Thüringen hat kein Profil!" Kein touristisches, meinte er damit. Außer der Thüringer Bratwurst und dem Thüringer Wald gebe es nicht viel, was das Image des Landes ausmache. Es kommen jährlich rund 9,7 Millionen Besucher nach Thüringen, 3,2 Millionen Übernachtungen sind zu verzeichnen. Überwiegend sind es die Älteren, die es hierher zieht. Der jährliche Umsatz in der Thüringer Touristikbranche beträgt rund 3,2 Milliarden Euro, das sind gerade mal zwei Prozent der gesamten Wirtschaft des Landes.

Über das von der Landesregierung nun vorgelegte Vergabegesetz ließ sich in der Barchfelder Runde trefflich streiten, allerdings war für einen ausführlichen Disput die Zeit zu knapp bemessen. Nicht immer sei der billigste Anbieter bei öffentlichen Ausschreibungen auch der beste, so der Minister. Fälschlicherweise seien immer wieder Gemeinderäte der Auffassung, man müsse bei den Ausschreibungen den billigsten Anbieter nehmen. Wesentliches Kriterium müsse immer die Wirtschaftlichkeit sein. sir