Suhler SPD - mit der Zukunft von Suhl verantwortlich umgehen
Mit Verwunderung haben die Suhler SPD-Genossinnen und Genossen die definitive Festlegung im Parteiprogramm ihrer Parteifreunde aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen vernommen, dass Suhl eingekreist wird, mit der Prämisse, dass Meiningen Kreisstadt bleibt (FW v. 17.04.2014). Eine entsprechende Abstimmung zu so einem wichtigen Thema, wie es unter Freunden, ja Parteifreunden, üblich sein sollte, hat es jedoch nicht gegeben. Das wirft die Suhler SPD ihrem Nachbarkreisverband schon vor. Hier hätten sich die Suhler Genossinnen und Genossen Gespräche auf gleicher Augenhöhe gewünscht. Seit Jahren wird über eine Gebietsreform von allen möglichen Seiten geredet, bloß Konkretes dazu, mit Zahlen belegt, hat es bisher wenig gegeben. Da die Finanzen dabei eine gewichtige Rolle spielen, sollten sie deshalb auch, vor einem so wichtigen Schritt klar auf den Tisch kommen und Vor- und Nachteile belegen. Der Stadtrat von Suhl hat sich, auch mit den Stimmen der SPD, vor Jahren dazu bekannt, gesprächsoffen in Sachen Gebietsreform zu den verschiedenen umliegenden Partnern zu sein. Eine damals zahlenmäßige Darstellung der finanziellen Vor- und Nachteile einer Eingliederung Suhls in den Landkreis, gemeinsam von den Vertretern der Stadt Suhl und dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen unterzeichnet, ergab keine Vorteile für beide Seiten. Wir als SPD sagen, dass die Eingliederung Suhls in den Landkreis SM sicherlich eine Variante unter mehreren sein kann. Dazu sind aber gemeinsame offene Gespräche und dann konkrete Berechnungen und Überprüfungen beider Seiten über die künftigen Ziele notwendig, immer geprägt von der Verantwortung für die Menschen und die Region. Da sind z.B. zu berücksichtigen, dass die kreisfreien Städte eine höhere Pro-Kopf-Schlüsselzuweisung erhalten, dass Suhl wichtige Einrichtungen mit Umlandfunktion vorhält, dass Suhl als kreisfreie Stadt wichtige soziale Aufgaben zu erfüllen hat. Natürlich sind auch mögliche Einsparungen durch Verwaltungszusammenlegungen zu berücksichtigen. Alles Dinge, die im Interesse der Menschen der Stadt Suhl, des Landkreises und der Region zu beachten sind. Das erwarten wir als Suhler SPD, bevor derartige Entscheidungen getroffen werden. Wir werden uns diesbezüglich mit dem SPD-Kreisverband des Landkreises Schmalkalden-Meiningen in Verbindung setzen. Karin Müller SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Suhl
