Erfurt, 23. November 2009. SPD-Wirtschaftspolitiker Wolfgang Lemb unterstützt den Vorstoß von Thüringens Wirtschaftsminister Machnig, die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld auch im kommenden Jahr auszuweiten.
„Thüringen gehört schließlich zu den Ländern mit einer hohen Kurzarbeiterquote“, begründet Lemb seine Unterstützung für Machnigs Vorschlag. Der SPD-Abgeordnete weist aber ebenfalls darauf hin, dass es das ‚Kurzarbeitergeld plus’ nur dann zu den für die Unternehmen günstigeren Konditionen gebe, wenn es bis Jahresende angemeldet wird. Bundesarbeitsminister Franz-Josef Jung (CDU) müsse deshalb schnell über die Verlängerung entscheiden. Da das Konjunkturpaket erst Ende 2010 auslaufe, könne die Frist für eine längere Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes problemlos bis Ende nächsten Jahres verlängert werden.
Lemb schlägt zudem vor, das Transfer-Kurzarbeitergeld von derzeit 12 auf 24 Monate auszuweiten. Es wird immer dann gezahlt, wenn in den Betrieben Qualifizierungsmaßnahmen durchgeführt werden und Mitarbeiter dazu in so genannte Transfer- oder Auffanggesellschaften gehen. „Neue Produkte und neue Technologien erfordern schließlich höhere Qualifikationen der Arbeitnehmer“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Arbeitnehmer müssten zudem die Möglichkeit haben, nach vollzogener Qualifizierung in ihr altes Unternehmen zurückzukehren. Lemb: „All das sind Möglichkeiten, den bereits eingeleiteten Strukturwandel sinnvoll zu begleiten.“