?Die Landesregierung verschiebt Steinforst auf den St.-Nimmerleins-Tag?, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Werner Pidde die Aussagen von Andreas Trautvetter (CDU) in der vergangenen Plenarsitzung des Landtages. Der Minister für Bau und Verkehr musste eingestehen, dass das Raumordnungsverfahren für dieses Straßenprojekt noch nicht einmal eingeleitet worden ist.

Trautvetter begründete dies mit den laufenden Untersuchungen zu Fragen der Verkehrsführung und umfangreichen Erhebungen nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Er stellte die Einleitung des Raumordnungsverfahrens eventuell für den Herbst diesen Jahres in Aussicht. ?Die Landesregierung hat mit dem eingeschlagenen Weg den Baubeginn für Steinforst in weite Ferne gerückt?, stellt Werner Pidde fest. Anstatt die vorhandene Planung anzupassen und das Projekt zu realisieren, wurde die Maßnahme der Baugesellschaft DEGES übertragen. Diese bereitet seit Jahren das Raumordnungsverfahren vor. Nach diesem Verfahren und den daraus resultierenden Vorschlägen für eine Trassenführung muss dann das Planfeststellungsverfahren erfolgen. Damit vergehen noch Jahre allein für dieses Verfahren.

Pia Zumbrock