Steffen Lemme ordentliches Mitglied im Petitionsausschuss

Veröffentlicht am 25.11.2009 in Ankündigungen

Steffen Lemme ist nunmehr zusätzlich zum Gesundheitsausschuss auch ordentliches Mitglied im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Von den SPD-Abgeordneten im Petitionsausschuss wurde Lemme zudem zum stellvertretenden Sprecher gewählt.

Am Mittwoch, dem 25. November kamen die Abgeordneten zur ersten Sitzung des Ausschusses zusammen. „Ich freue mich auf diese Aufgabe, da ich hier aus erster Hand erfahre wie sich vom Bundestag verabschiedete Gesetze auf die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes auswirken. Denn Bitten oder Beschwerden an das Parlament gehen direkt an den Petitionsausschuss.“, so Steffen Lemme. Dieses Gremium bietet den Mitgliedern die Möglichkeit einen Einblick in die Stimmung der Bevölkerung zu gewinnen. Ob verabschiedete Gesetze ihre Zielstellung erreichen oder eher zu neuen Problemen führen und daher nochmals vom Bundestag geprüft werden sollten, wissen am ehesten die Mitglieder des Petitionsausschusses zu begründen. Steffen Lemme: „Möglicherweise werde ich mich in naher Zukunft mit einer von mir selbst mit unterzeichneten Petition zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer beschäftigen. Diese hat zum Ziel die Finanzmärkte stärker zu kontrollieren und Geld zur Unterstützung der von der Finanzkrise am stärksten Betroffenen freizusetzen. Voraussetzung ist allerdings, dass 50.000 Menschen diese Petition mit ihrer Unterschrift unterstützen.“ Er wird sich jeder Bitte oder Beschwerde, die auf seinen Tisch kommt mit der notwendigen Sorgfalt widmen und Empfehlungen zur weiteren Verfahrensweise nach bestem Wissen und Gewissen abgeben.

 
 

Homepage Steffen-Claudio Lemme - MdB

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

04.03.2026 13:01
Wandel braucht Sicherheit.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland

Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion Thüringen

PRODUCT

Design

Content

Publish

RESOURCES

Blog

Careers

Docs

About

COMMUNITY

Join

Events

Experts

Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.

Es ist etwas schief gelaufen.

Jetzt für unseren Newsletter anmelden!