Städtebauförderung: Kürzung wäre große Bürde für Ostthüringen

Veröffentlicht am 22.06.2023 in Bundestag

"Eine Halbierung der Städtebauförderung, wie sie von Bundesfinanzminister Christian Lindner ins Spiel gebracht wurde, wäre eine große Bürde für Ostthüringen.

Auch die möglichen Kürzungen im Programm 'Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' (GWR) würden eine kaum zu schließende Lücke hinterlassen. Zahlreiche Kommunen, gerade in ländlichen Regionen, sind auf diese Mittel angewiesen. Bildung, Kultur und Wirtschaft vor Ort profitieren davon", so Elisabeth Kaiser, Bundestagsabgeordnete für Gera, Greiz und das Altenburger Land.

"Die Städtebauförderung ist eine zentrale Säule, um Städte und Gemeinden attraktiver zu machen. Gerade im Osten ist die Unterstützung vielerorts unverzichtbar, damit öffentliche Bauprojekte überhaupt finanziert werden können. In den letzten Jahren wurden durch die Bundesmittel in Ostthüringen zahlreiche Vorhaben für das soziale Miteinander und mehr Lebensqualität realisiert. Erst kürzlich konnte ich mich bei meinem letzten Besuch in Pößneck bei Gesprächen mit dem Bürgermeister und Bauamtsleiter davon überzeugen, wie die langjährige und stabile Städtebauförderung wunderbare Früchte trägt. Hier braucht es weiterhin Verlässlichkeit."

Büro Elisabeth Kaiser

 
 

Homepage SPD Altenburger Land

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

04.03.2026 13:01
Wandel braucht Sicherheit.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland

Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion Thüringen

PRODUCT

Design

Content

Publish

RESOURCES

Blog

Careers

Docs

About

COMMUNITY

Join

Events

Experts

Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.

Es ist etwas schief gelaufen.

Jetzt für unseren Newsletter anmelden!