Erfurt, 22. November 2009.Vor einem massiven Stellenabbau in der Industrie warnt Wolfgang Lemb, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. „Die Bundesregierung muss zügig die notwendigen Schritte einleiten, um gezielt gegenzusteuern“, sagt Lemb.
Notwendig seien zum Beispiel Maßnahmen zur Vermeidung einer drohenden Kreditklemme, um die Unternehmen mit Blick auf notwendige Investitionen handlungs- und zukunftsfähig zu halten. Dies betreffe insbesondere den Mittelstand, da die Eigenkapitalquote in der Regel geringer als in Großunternehmen sei.
„Die Innovationsfähigkeit des innovativ geprägten deutschen
Mittelstands ist durch die Kreditklemme stranguliert – sein Überleben
ist gefährdet“, sagt der Wirtschaftspolitiker. Ein gutes Instrument, hier zu helfen, sei der Wirtschaftsfonds Deutschland. Mit einem Volumen von 17,5 Milliarden Euro solle er kleinen und mittleren Unternehmen aus der Kreditklemme helfen. „Dieses Geld kommt aber bei den Betrieben oft nicht an“, so der Abgeordnete. Die Bedingungen für die Vergabe müssten deshalb überprüft und gegebenenfalls verändert werden. Die Bundesregierung müsse auch in dieser Angelegenheit endlich von einer bloßen Ankündigungsrhetorik zum praktischen Handeln kommen.
Lemb begrüßt ausdrücklich die Initiative von Thüringens Wirtschaftsminister Machnig, zügig den im Koalitionsvertrag definierten Wirtschafts- und Innovationsrat einzuberufen. Dieser soll gemeinsam mit
Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und Kammern beraten, mit welchen Maßnahmen in Thüringen aktive Beiträge zur Krisenbewältigung
geleistet werden können.