Auf einer Sondersitzung hat der SPD-Kreisvorstand sein Position zur Koalitionsfrage deutlich gemacht: Stabile Mehrheiten bleiben das Hauptziel der Sozialdemokraten.

?Seit Juli haben wir in einem arbeitsintensiven Prozess einen Koalitionsvertrag mit der CDU und mit den Grünen ausgehandelt. Unsere Mitglieder haben sich ohne Gegenstimme für den Vertrag entschieden. Auch die Grünen wollen die Koalition. Jetzt liegt es an der CDU, ob Jena künftig mit stabilen Mehrheiten regiert wird oder ob sich der Stadtrat mit strategischen Entscheidungen sehr schwer tun wird?, sagte SPD-Chef Dr. Albrecht Schröter.

Wechselnde Mehrheiten bremsen die positive Entwicklung Jenas. Aus dieser Einsicht heraus war und bleibt es das wichtigste Ziel der Jenaer SPD, handlungsfähige Mehrheiten zu erreichen.

Deshalb erwartet die SPD von ihren künftigen Koalitionspartnern, dass auch sie den eingeschlagenen Weg konsequent fortsetzen. Wir appellieren an die CDU-Basis, eine Entscheidung zu treffen, die Jena stabile Mehrheiten garantiert. Durch ein klares Votum für den Koalitionsvertrag würden sie der CDU-Fraktion den Rücken stärken. Schließlich tragen die CDU-Stadträte den Vertrag aus Verantwortung für Jena mit.

?Die SPD Jena wird sich weiterhin für stabile Mehrheiten einsetzen. Diese zu verhindern, kommt einem Pyrrhus-Sieg gleich. Eine Entscheidung für eine Koalition ist der richtige Weg. Wir stehen ? nicht zuletzt durch Hartz IV ? vor großen Herausforderungen, die nur im engen Schulterschluss gemeistert werden können. Wechselnde Mehrheiten führen immer dazu, sich vor notwendigen, unpopulären Entscheidungen zu drücken, führen letzten Endes zum Stillstand. Das hat Jena nicht verdient?, so Schröter.

Die SPD stellt klar, dass zu keiner Zeit vom Oberbürgermeister irgendwelche Bedingungen an die Verhandlungspartner der schwarz-rot-grünen Koalition herangetragen worden sind. Sie erwartet vom Oberbürgermeister, dass er sich im Interesse der Stadt für handlungsfähige Mehrheiten stark macht und nicht zuerst den Forderungen seiner Fraktion folgt.