Die Weimarer SPD hat in einer Klausur am vergangenen Wochenende Bilanz des Wahljahres 2009 gezogen und zugleich die Arbeit für das Jahr 2010 geplant.

Dabei hat der Vorstand die Wahlergebnisse kritisch analysiert. „Wir sind bei den Wahlen deutlich unter unseren Möglichkeiten geblieben“, stellte Dr. Friedrich Folger, Kreisvorsitzender der SPD und zugleich Ratsfraktionschef fest. „Dabei fehlt es uns nicht an Ideen und Themen. Nur waren wir bisher einfach zu zurückhaltend, unsere politischen Erfolge auch öffentlich darzustellen. Bestes Beispiel ist das zu Jahresbeginn eingeführte Sozialticket. Das war unsere Idee, unsere Forderung im Kommunalwahlkampf. Doch scheint es nicht gelungen zu sein, dass die Menschen diesen Erfolg für die Stadt mit der SPD eindeutig verbinden“, so Folger.

Einen deutlichen Zuwachs kann die SPD bei den Mitgliedern vorweisen. Um 20 Mitglieder ist der Weimarer Kreisverband im letzten Jahr gewachsen und kann jetzt auf mehr als 180 Mitglieder zählen. Für die SPD ist das Anlass, die internen Strukturen neu zu ordnen. „Wir werden die Gründung von Ortsvereinen im Stadtgebiet verstärken. Damit können wir unseren Mitgliedern direktere Mitwirkungsmöglichkeiten in ihrem Umfeld eröffnen und zudem Themen aus den einzelnen Stadtgebieten noch besser aufnehmen. Unsere Türen stehen für neue Mitglieder weit offen“, erklärt Folger.

Aber auch einen stärken Beitrag für die politische Debatte im Gemeinwesen hat sich die SPD vorgenommen. Dazu sollen künftig prominent besetzte Diskussionsveranstaltungen zu aktuellen politischen Fragen organisiert werden, in diesem Jahr z.B. über die künftige Ausgestaltung der sozialen Grundsicherung und über den Umgang mit Jugendkriminalität. Dazu Friedrich Folger: „Parteien wirken an der Willensbildung des Volkes mit, steht im Grundgesetz. Der Aufgabe werden wir uns auch vor Ort stellen. Wir setzen dabei bewusst sachliche Debatten dem Populismus manch anderer Akteure gegenüber.“ Für die Kommunalpolitik steht für die SPD aktuell der Haushalt der Stadt im Vordergrund. Hier sieht die SPD den Dezernenten, Christoph Schwind (CDU), in der Pflicht, die Vorlage des Haushaltsentwurfs nicht weiter zu verzögern.