Die Mitglieder der SPD Jena entscheiden am Donnerstag über den Koalitionsvertrag. In Vorbereitung dieses Parteitages hat sich der Kreisvorstand mit dem Koalitionsvertrag befasst.
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SPD-Spitze empfiehlt Mitgliedern den Koalitionsvertrag
Veröffentlicht am 02.11.2004 in Allgemein?Das Votum fiel eindeutig aus. Der Kreisvorstand steht zur Koalition und empfiehlt seinen Mitgliedern dem vorliegenden Entwurf zuzustimmen,? sagte SPD-Sprecher Andreas Müller.
?Man muss sich bewusst sein, dass nur mit einer stabilen Koalition auch Entscheidungen herbeigeführt werden können. Gibt es keine Koalition ? so wie sich das FDP und PDS in erstaunlicher Einmütigkeit vorstellen ? wird sich auch niemand finden, der schwierige und unpopuläre Entscheidungen einbringen wird. Das zeigen die Beispiele in anderen Thüringer Städten.
Wir jedenfalls verstehen unter Politik mehr als nur das simple Dagegensein. Wir wollen gestalten. Die erfolgreiche Entwicklung der Stadt zeigt, dass die Richtung stimmt. Die SPD ? seit der Wende stets in kommunaler Regierungsverantwortung ? ist damit auf dem richtigen Weg.
?Und: Ja, es ist richtig, dass es sehr lange gedauert hat. Aber wie heißt es so schön: Gut Ding will Weile haben,? so Andreas Müller weiter.
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SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
