SPD Mitgliederversammlung im Landkreis brachte gute Ergebnisse

Veröffentlicht am 04.04.2011 in Parteileben

Der Kreisvorsitzende der SPD Frank Weber zeigte sich mit den Ergebnissen der Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch sehr zufrieden. "Wir haben wichtige Entscheidungen getroffen um die Position der SPD Sömmerda auch auf Landesebene deutlich zu machen", so Weber.

Mit Blick auf den am 28. Mai 2011 stattfindenden Landesparteitag haben die Sömmerdaer Genossinnen und Genossen einen Antrag zum Schwerpunkt Energiepolitik beschlossen. Die Sozialdemokraten setzen sich dafür ein, dass der Landesparteitag konkrete Schwerpunkte beim Ausbau der Erneuerbaren Energien setzt. So wollen Sie konkrete Zielstellungen für den Ausbau der grünen Energierzeugungskapazitäten setzen. 1% der Landesfläche soll zukünftig für Windkraft ausgewiesen werden. "Eine Verfünffachung der Leistung ist durch Ausweisung neuer Flächen und die Erweiterung bestehendender Flächen wie z.B. bei Sprötau im Zusammenspiel mit dem Austausch alter gegen modernere, leisere und leistungsfähigere Anlagen durchaus möglich", erklärt Weber.

Weiterhin setzen sich die Genossinnen und Genossen dafür ein, dass die SPD im Bund sich für eine bessere Steuerung der Förderung zur energetischen Gebäudesanierung einsetzen soll. "Es kann nicht sein, dass die Fördermittel des Bundes nur Besserverdienenden in Deutschlands Boomregionen zu Gute kommen. Der ländliche Raum, vor allem in Ostdeutschland bleibt dabei auf der Strecke. Wir wollen das junge Familien in Sömmerda, mehr Geld bekommen als Doppelverdiener in München, das ist ein Inhalt unseres Antrages," sagte Weber.

Weiterhin will die SPD für eine dauerhafte Lastenausgleichsabgabe für durch die umstrittene 380 KV Hochspannungstrasse betroffene Kommunen kämpfen. Die Leitung sei für den Ausbau von grünen Energien notwendig aber auch diejenigen die Lasten tragen, müssen dafür entschädigt werden. Dies habe nun auch die CDU erkannt. Für den Gebäudebestand soll es nach den Sozialdemokraten ein Gesetz geben, was die Einführung von erneuerbaren Energien beschleunigt. Vorreiter eines solchen Gesetzes war das Land Baden - Württemberg auch in Berlin werde derzeit ein solches Gesetz diskutiert.

Weiterhin habe sich die SPD mit inhaltlichen Fragen zur Landratswahl und den Bürgermeisterwahlen befasst. "Unser Ziel ist überall wo es geht einen Kandidaten aus den eigenen Reihen zu stellen. Wir werden das in den Schwerpunkten auch schaffen", so Weber. Der Kreisvorsitzende zeigt sich zufrieden mit dem Zustand der Partei vor Ort. "Wir gewinnen ständig neue Mitglieder, die sich auch aktiv einmischen. Aufgrund der Zuwächse haben wir sogar beim anstehenden Landesparteitag eine Delegiertenstimme mehr erhalten", freut sich Weber. Im Vorfeld der Landratswahlen lädt die SPD Vereine und Verbände ein in den Dialog zu treten. Man habe zwar schon einige Schwerpunkte für das Wahlprogramm besprochen, wolle aber die Inhalte sehr breit aufstellen. Deshalb sei jeder Vorschlag willkommen und werde intensiv bei der Erstellung des endgültigen Programmes diskutiert.

 
 

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