Pressemitteilung                                                              

Berlin, 4. März 2018

„Ich respektiere die Entscheidung der Mehrheit unserer Mitglieder, erneut in eine Koalition mit der Union einzutreten“, sagt Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser am Sonntag. Mit rund 66 zu 33 Prozent stimmte eine Mehrheit der SPD-Mitglieder dafür, in eine Regierung mit CDU/CSU einzutreten.

„Ich hätte mir einen anderes Ergebnis gewünscht. Aber schon in den letzten 14 Tagen war deutlich zu spüren, dass anfänglich skeptische Genossinnen und Genossen sich letztlich für ein Ja aussprachen. Deswegen hat mich das Ergebnis nicht wirklich überrascht, auch wenn ich mit mehr Nein-Stimmen gerechnet habe“, gesteht die SPD-Bundestagsabgeordnete. Elisabeth Kaiser nimmt den Mitgliederentscheid ernst. Sie sieht ihre Aufgabe nun darin, sich im Parlament konstruktiv, aber auch kritisch in die Regierungsarbeit einzubringen.

„Die Sozialdemokratische Handschrift des Koalitionsvertrages darf bei der Umsetzung der Vorhaben nicht verwischt werden. Jetzt wird es vor allem darauf ankommen, die SPD inhaltlich neu aufzustellen. Eine Erneuerung allein durch Personalwechsel und Strukturveränderungen wird nicht reichen, um das Vertrauen unserer Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen. Es gilt nun eine breite inhaltliche Debatte zu führen, um den Bürgerinnen und Bürgern im Jahr 2021 ein Programm als klare Alternative zur Union vorzulegen. Wir müssen endlich wieder mutig sein und die Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit geben. Mit Tippelschritten ist das nicht getan“, so Kaiser.

Einen ersten Impuls für die inhaltliche Erneuerung setze Kaiser kürzlich zusammen mit drei weiteren Parteimitgliedern. Mit dem stellvertretenden Pressesprecher im Willy-Brandt-Haus, Julian Lange, der baden-württembergischen Generalsekretärin Luisa Boos (beides GroKo-Befürworter) und dem Berliner SPD-Politiker Kevin Hönicke (wie Kaiser erklärter GroKo-Gegner) veröffentlichte Elisabeth Kaiser Thesen für die inhaltliche Erneuerung der Partei.