„Wer verantwortungsvoll mit dem Sicherheitsgefühl der Bevölkerung umgehen will, der muss den Bürgern zunächst einmal die Wahrheit sagen“ kann sich Robert Geheeb, Kreisvorsitzender der SPD, einen Seitenhieb auf MDL Gerhard Günther nicht verkneifen. „Durch die Aussagen der beiden hiesigen CDU-Landtagsabgeordneten wird leider deutlich, was wir bereits vermutet haben: Die Polizeidirektion Saalfeld steht definitiv vor dem Aus! Fakt ist: Weder MdL Stauche noch MdL Günther haben das Aus der PD Saalfeld dementiert“ sagte Geheeb weiter.
Und gerade weil die PD Saalfeld in Thüringen die höchste Aufklärungsquote habe, sei eine Schließung vollkommen abwegig: „Die Bediensteten der PD Saalfeld leisten hervorragende Arbeit. Daran gibt es nicht den geringsten Zweifel. Gerade deshalb will mir eine Schließung der PD nicht in den Kopf“, wischt Geheeb die Ausführungen Günthers zur Seite.
Die hervorragende Aufklärungsquote der Saalfelder PD sei zudem umso höher zu bewerten, da die PD seit Jahren chronisch unterbesetzt sei. So seien etwa im Juli 2007 14% der 745 im Stellenplan ausgewiesenen Posten unbesetzt geblieben. Addiere man die eingeschränkt bzw. nicht mehr dienstfähigen Beamten hinzu sowie Beamte in Mutterschutz, Elternzeit und Krankenstand, seien zu diesem Zeitpunkt nur 69 % des Solls der Polizeivollzugsbeamten in der PD Saalfeld uneingeschränkt für den Dienst verfügbar gewesen. Wie da ein weiterer Stellenabbau a la Optopol zu stärkerer Präsenz führen soll, dass sei nicht nachvollziehbar. Zumal Günther noch im vergangenen Jahr davon überzeigt zu sein schien, dass Optopol nicht unverändert den Landtag passiere. Vor einer Besuchergruppe der Polizei im Thüringer Landtag hatte Günther sinngemäß gesagt, dass er die Hand für die Schließung der PD Saalfeld nicht heben werde. „Dieses Versprechen wird er wohl halten. Er und seine Fraktion haben dafür gesorgt, dass das Parlament künftig nicht mehr über die Standorte der PD´s entscheidet. So wird die PD Saalfeld halt von Innenminister Gasser geschlossen und Gerhard Günther muss die Hand gar nicht heben. Einsatz für die Region ist aber was anderes“ zeigt sich Geheeb enttäuscht.
Zudem sei der von MdL Günther ins Gespräch gebrachte Entschließungsantrag der CDU-Fraktion reine Augenwischerei, sozusagen eine Reminiszenz an die Widerständler in der CDU-Fraktion, damit diese ihr Gesicht nicht verlören. Allerdings enthalte der Antrag keinerlei Details und Fakten. So sehe der Antrag etwa eine „Anpassung der Anwärterzahlen“ vor. Die Anwärter der Thüringer Polizei werden im Bildungszentrum in Meiningen ausgebildet. „Allerdings“, macht Geheeb deutlich, „soll laut Optopol auch in Meiningen massiv Personal eingespart werden. Wie so mehr Polizisten ausgebildet werden können, dass bleibt das Geheimnis der CDU-Fraktion.“ Zumal die derzeit in Meiningen ausgebildeten Polizisten nicht einmal ausreichten, um die Altersabgänge zu kompensieren. Abwanderer und Abbrecher sowie unbesetzte Dienstposten seien dabei noch nicht einmal berücksichtigt.
Auf das Fehlen eigener Anträge der Landtagsfraktion zu Optopol hingewiesen erklärte der Kreisvorsitzende der SPD: „Wir haben von Anfang an deutlich gemacht, dass für uns zunächst Klarheit über die künftige Personalstärke der Polizei in Thüringen geschaffen werden muss. Der Innenminister hat allerdings bis heute kein Personalentwicklungskonzept vorgelegt. Erst wenn dies geschieht, kann sinnvoll über die künftigen Strukturen der Polizei entschieden werden“ erklärt Geheeb den Kurs der Landtagsfraktion. Eine zentrale Forderung der SPD-Fraktion sei seit Jahren der Ausbau und die personelle Stärkung des Bildungszentrums der Polizei in Meiningen.
Robert Geheeb
Vorsitzender der SPD
Saalfeld-Rudolstadt
