Juso-Anträge erhielten Unterstützung der Basis

Als sehr erfolgreich bewertet Juso-Kreisvorsitzender Christian Repkewitz den Kreisparteitag der SPD Altenburger Land am 2. November 2007. Neben dem Schwerpunkt der Mitgliederversammlung, der Verabschiedung eines Programms zur Entwicklung des Landkreises bis 2009, kamen auch andere Themen nicht zu kurz. SPD-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Dr. Hartmut Schubert spannte in seiner einleitenden Rede den Bogen von Eindrücken des SPD-Bundesparteitages in Hamburg über landesweit bedeutsame Themen bis hin zu aktuellen kommunalpolitischen Fragen wie die Arge-Auflösung und die Problematik der geplanten Abfallgebührenerhöhung.

Mit großer Geschlossenheit votierten die Genossinnen und Genossen nach ausführlicher Diskussion im Anschluss für das so genannte 12-Punkte-Programm, welches die Kreisvorstandsmitglieder Volker Schemmel, Dr. Hartmut Schubert, Michael Wolf und Christian Repkewitz Anfang des Jahres ausgearbeitet und den Mitgliedern auf dem ersten Kreisparteitag im April vorgestellt hatten. Mit 25 Änderungs- bzw. Ergänzungsanträgen beteiligten sich auch die Ortsvereine sowie Arbeitsgemeinschaften der lokalen Sozialdemokraten rege an der inhaltlichen Diskussion des Papiers. Auch der Juso-Kreisvorstand hatte sein Antragsrecht wahrgenommen und sich insbesondere den Fragen von Kindern, Jugendlichen und jungen Familien angenommen sowie in Abstimmung mit der AG 60 plus auch mit seniorenpolitischen Themen.

Zahlreiche Diskussionsbeiträge gab es zu einem Antrag der Jusos, der die SPD-Fraktionen in Gemeinde- und Stadträten sowie die Kreistagsfraktion dazu verpflichtet, ihre Sitzungen teilweise parteiöffentlich zu gestalten, um damit die interne Transparenz der politischen Arbeit zu erhöhen und den Mitgliedern Möglichkeiten für Information und Diskussion zu geben. Mit deutlicher Mehrheit setzte sich dieser Antrag durch. Die jungen Sozialdemokraten wollen nun mit dem SPD-Ortsverein Schmölln, der einen nahezu inhaltsgleichen Antrag gestellt hatte, die Umsetzung des Beschlusses vorantreiben. Dazu Christian Repkewitz, Kreis-Chef der Jusos: „Als Ansprechpartner für den Bürger auf der Straße, im Wohnviertel und im Verein sollte es jedem Mitglied möglich sein, Fragestellern Rede und Antwort zu Themen der kommunalen Entscheidungsgremien stehen zu können. Teilweise parteiöffentliche Fraktionssitzungen können dabei helfen, einen `kurzen Draht` zwischen Fraktion und Partei-Basis zu halten und die politische Arbeit transparent zu gestalten“.

Die Jusos setzten sich ebenfalls einstimmig mit ihrer Idee durch, den Kreisvorstand zur mindestens vierteljährlichen Herausgabe eines Informationsblattes für die Mitglieder der SPD Altenburger Land zu verpflichten. Dieses soll Informationen aus den kommunalen Entscheidungsgremien und den Parteigliederungen enthalten. Die Jusos begründeten den Vorschlag damit, dass das Druckwerk den politischen Akteuren die Möglichkeit bietet, ihre Standpunkte zu aktuellen Themen gegenüber der Mitgliedschaft zu verdeutlichen und damit gleichzeitig eine gute Informationspolitik innerhalb der Partei erzeugt wird.

Zudem soll sich der Kreisvorstand zukünftig um bedarfsgerechte Seminar- und Schulungsangebote vor Ort bemühen. Auch dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. Kreisvorstandsmitglied Michael Wolf brachte – auch im Namen des Kreisvorsitzenden – einen erweiterten Vorschlag ein. Mit der Annahme des Antrags wurde der Kreisvorstand zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für die Ausarbeitung einer Mitgliederwerbeoffensive verpflichtet, die zum Ziel hat, binnen zwei Jahren 40 bis 50 neue Mitglieder in der SPD zu begrüßen. Dies sei eine große Herausforderung, aber mit kreativen Ideen durchaus erreichbar, so Michael Wolf.

Die Jusos nutzten die Gelegenheit, den Genossinnen und Genossen ihr neues Logo vorzustellen, welches auch gerade im Hinblick auf eine verstärkte Mitgliederwerbung entworfen wurde.