Stellungnahme der SPD Jena zum Denkmalstreit
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Stellungnahme der SPD Jena zum Denkmalstreit
Die SPD Jena bedauert die Ankündigung von Herrn Johannsmaier an der Stiftung eines Denkmals für die Opfer der Diktatur im Osten Deutschlands nur noch festzuhalten, wenn der Stadtrat auf seinen Einfluss und insbesondere die Berücksichtigung der Wettbewerbsergebnisse für die inhaltliche und künstlerische Ausgestaltung verzichtet und diese ausschließlich ihm überlässt.
Der entsprechenden Vorlage für die Sondersitzung des Stadtrates wird die SPD-Fraktion daher nicht zustimmen. Die SPD ist der Meinung, dass die inhaltliche und künsterlerische Ausgestaltung nur unter maßgeblicher Mitsprache des demokratisch legitimierten Gremiums dem Stadtrat folgen kann.
Die SPD begrüßt daher den Beschluss des Kulturausschusses.
Die SPD hofft, dass Herr Karl-Heinz Johannsmaier das Projekt auch dann unterstützen wird, wenn die Stadt die Federführung für das Denkmal hält.
Sollte Herr Johannsmaier bei seiner Ankündigung bleiben, aus der Mitfinanzierung auszusteigen, wird sich die SPD um eine alternative Finanzierung bemühen.
gez. Frank Jauch
Homepage SPD Jena
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